SPD: GroKo oder nicht, das ist hier die Frage

Der SPD-Chef, der zweimal hintereinander eine große Koalition ablehnte, versucht jetzt, die Genossen von genau diesem Bündnis zu überzeugen. Martin Schulz hatte noch am Wahlabend im September gesagt: “Mit dem heutigen Abend endet die Zusammenarbeit mit der CDU/CSU.” Auch nach dem Scheitern einer Jamaika-Koalition sollte die SPD nicht der bequeme Ausweg für Angela Merkel sein. Aber das ist Schnee von gestern. Nach langen und schwierigen Sondierungsgesprächen findet Schulz das Ergebnis inzwischen “hervorragend”.

In einer Mail an die SPD-Mitglieder mahnt der Vorsitzende, die Entscheidung am Sonntag sei “von enormer Bedeutung für die Zukunft in Deutschland (…), in ganz Europa – und für die SPD”. Er selbst sei “überzeugt, dass es sich lohnt, mit CDU und CSU Koalitionsverhandlungen aufzunehmen”. Die Bürger hätten einen Anspruch auf ein besseres Leben. “Einlösen können wir ihn aber nur, wenn wir gemeinsam Verantwortung übernehmen.”

Schulz ist nicht der einzige in der SPD, der eifrig für eine neue GroKo wirbt. Weil die Zustimmung des Sonderparteitags alles andere als sicher ist, haben mehrere Dutzend führende Sozialdemokraten einen Aufruf an die Delegierten unterschrieben. Auch darin ist von dem Dreiklang einer “Verantwortung für Deutschland, Europa und die SPD” die Rede. Zu den Unterzeichnern gehören auch zwei ehemalige Juso-Vorsitzende.

Deutschland Nachwuchspolitiker aktuell & historisch | Kevin Kühnert, SPD 2018 (Imago/R. Zensen)

Juso-Vorsitzender Kühnert: Es soll noch was übrig bleiben von der SPD

Die SPD fällt und fällt

Es ist vor allem der jetzige Juso-Chef Kevin Kühnert, der das Heil der SPD im Moment nur in der Opposition sieht. Er und ein großer Teil des linken Flügels - wie viele, das weiß man erst am Sonntag – fühlen nicht nur die Glaubwürdigkeit der SPD durch Schulz‘ Wende beschädigt, sie befürchten auch, dass die Programmatik der SPD in einer großen Koalition weiter verwässert würde und die SPD als Volkspartei dann endgültig abdankt. Beim Parteitag der SPD im Dezember hatte er geschimpft: “Wir haben ein Interesse daran, dass hier noch etwas übrig bleibt von diesem Laden, verdammt nochmal!” Mit Schulz‘ Strategie sah der 28-Jährige bereits die Felle für seine Generation davonschwimmen.

Die jüngsten Umfrageergebnisse scheinen ihm rechtzugeben. Im ZDF-Politbarometer ist die SPD gegenüber Anfang Dezember um drei Prozentpunkte auf 20 Prozent abgesackt, bei Forsa landete sie sogar auf 18 Prozent, ein Minus von zwei Prozentpunkten gegenüber der Vorwoche, also bevor die Sondierungsgespräche beendet waren. Der Göttinger Politikforscher Hannes Keune glaubt, dass allein schon Schulz‘ Zickzackkurs weitere Wähler abschrecken wird: “Dieses Weiter-so in einer großen Koalition, nachdem man versprochen hat, wir gehen in die Opposition, wir gehen in einen Erneuerungsprozess, ist nicht hilfreich bei dem Bestreben der Partei, in alte und neue Wählerschichten vorzudringen”, so Keune im Gespräch mit der DW.

Schulz schreibt den Parteifreunden bescheiden: “Wir wollen Vertrauen zurückgewinnen.” Aber er ist nicht nur als Parteichef, der für das desaströse Wahlergebnis von 20,5 Prozent verantwortlich gemacht wird, in der Defensive. Er muss vor den Genossen auch verantworten, dass die SPD in den Sondierungen kein wirkliches Leuchtturmprojekt durchsetzen konnte: “Viele unserer Kernprojekte Bürgerversicherung, höherer Spitzensteuersatz und ähnliches sind nicht enthalten, und dafür mussten im Gegenzug große Kröten geschluckt werden, beispielweise in der Flüchtlingspolitik”, so Kevin Kühnert. Immerhin hat die SPD durchgesetzt, dass die Parität zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern bei den Krankenversicherungsbeiträgen wiederhergestellt werden soll, für sie ein wichtiges soziales Ziel. Dass Arbeitnehmer mehr zahlen müssen als Arbeitgeber wurde übrigens 2005 unter dem SPD-Kanzler Gerhard Schröder eingeführt.

Willy Brandt und Helmut Schmidt (picture-alliance / Klaus Rose)

Frühere SPD-Bundeskanzler Willy Brandt (l.) und Helmut Schmidt: Das Land ist wichtiger als die Partei

Staatspolitische Verantwortung

Doch beim Parteitag werden nicht nur Fragen der Taktik und Glaubwürdigkeit eine Rolle spielen. Traditionell gilt bei der ältesten Partei Deutschlands das Motto: Erst das Land, dann die Partei. Gilt es, Schaden vom Staat abzuwenden, lassen sich die Sozialdemokraten meist am Ende nicht lange bitten, selbst wenn ihnen das als Partei schaden könnte. Doch was ist staatspolitische Verantwortung in diesem Fall? Das Kalkül der GroKo-Gegner lautet: Die SPD hat an der Seite Merkels immer mehr Zustimmung verloren, obwohl sie manches politisch durchsetzen konnte. Lässt sie sich auf noch eine große Koalition ein, könnte sie spätestens bei der nächsten Wahl ins Bodenlose fallen und das Schicksal der Sozialdemokraten in Frankreich oder den Niederlanden erleiden, die inzwischen ein Nischendasein fristen. Zu diesen Überlegungen gehört auch das Argument, dass die AfD bei einer großen Koalition die größte Oppositionspartei ist und sich so bestens profilieren kann.

Das Ergebnis des Sonderparteitags gilt als offen. Und was das Treffen noch spannender macht, ist die Tatsache, dass die 600 Delegierten viel mehr als die Frage entscheiden, ob die SPD Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen soll. Denn damit wird indirekt auch entschieden, ob es zu Neuwahlen in Deutschland kommen wird mit allen ungewissen Folgen. Und ebenso geht es letztlich um das politische Schicksal von Martin Schulz und Angela Merkel. Denn bei einem Nein zu Koalitionsverhandlungen dürfte es zu Neuwahlen kommen. Und dann würden vermutlich beide nicht wieder antreten.

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Angriff auf Interconti-Hotel in Kabul

Der Sprecher des afghanischen Innenministeriums, Nadschib Danisch, sagte: “Ein Terrorangriff auf das Hotel Intercontinental ist im Gang, Sicherheitskräfte haben die Gegend abgesperrt.” Ein Angreifer wurde nach bisherigen Angaben des Innenministeriums getötet. 

Ein weiterer Ministeriumssprecher ergänzte, vier Männer seien am späten Abend (Ortszeit)  in das Hotel eingedrungen. Sie hätten in der Küche Feuer gelegt und sich im vierten und fünften Stockwerk verschanzt. Bisher habe man nur Schusswechsel, aber nicht die Detonation von Sprengstoffwesten gehört. Spezialkräfte seien vor Ort, sagte Nasrat Rahimi. 

Auch Vertreter des afghanischen Geheimdienstes sprachen der Nachrichtenagentur AFP gegenüber von vier Angreifern, die in dem Hotel auf Gäste schießen. “Der Angriff läuft noch.” Demnach legten die Täter im vierten Stock des Hotels Feuer. Die Zufahrten zu dem Hotel wurden abgesperrt, wie ein AFP-Journalist berichtete.

Ein Gast des Hotels, der sich in einem Zimmer versteckte, berichtete der AFP über Mobiltelefon, er höre Schüsse. “Ich weiß nicht, ob die Angreifer im Hotel sind, aber ich höre Schüsse, die von irgendwo nahe des ersten Stockwerks kommen.” 

Intercontinental-Hotel in Kabul (picture alliance/dpa/S. Sabawoon)

Das Intercontinental-Hotel in Kabul nach dem Anschlag im Juni 2011 (Archivbild)

Der afghanische Sender Tolo TV meldete unter Berufung auf ungenannte Polizeiquellen, die Angreifer hätten einige Menschen getötet, andere seien als Geiseln genommen worden. Wieviele Gäste in dem Hotel sind, blieb zunächst unklar. Auch zu ihrer Nationalität gab es noch keine Angaben. Der Sender 1TV meldete, im Hotel habe an dem Tag eine Konferenz von afghanischen Computerexperten stattgefunden. Rund hundert Menschen hätten teilgenommen, offenbar auch Regierungsbeamte.

Kabul wird immer wieder von schweren Anschlägen und Angriffen erschüttert. Das Luxushotel Intercontinental ist nicht zum ersten Mal Ziel eines Angriffs. Bei einem Anschlag im Juni 2011 wurden in dem Hotel 21 Menschen getötet. Allein im Jahr 2017 gab es in Kabul mehr als 20 schwere Anschläge der radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) mit insgesamt mehr als 500 Toten.

qu/ml (afp, rtr, dpa)

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Irak: Von politischer Einigkeit keine Spur

Der Irak nach der Terror-Miliz IS – könnte das der Irak vor dem IS werden? Diese bange Frage vieler Iraker wird von Politikern entschlossen verneint. Doch dass sie überhaupt gestellt wird, zeigt, wie unsicher die Erwartungen an die Zukunft des Zweistromlandes sind. Gelingt es nicht, das Land zu einen und alle Iraker zu gleichberechtigten Bürgern zu machen, könnte die dschihadistische Ideologie schnell wieder an Popularität gewinnen. Auch das sollen die für Mitte Mai angesetzten Wahlen verhindern. 

Allerdings gibt das komplizierte Verhältnis der politischen Kräfte knapp vier Monate vor den Parlamentswahlen nur wenig Anlass zu Optimismus. Die Parteienlandschaft ist stark zersplittert. Nicht ein einziges der drei großen politischen Lager ist geeint: Schiiten, Sunniten und Kurden zerfallen alle in eine Vielzahl von Fraktionen, die keine einheitlichen Standpunkte erkennen lassen.

Zersplittert: die Schiiten

Die meisten Bruchlinien ziehen sich durch das Lager der Schiiten: Es gibt mehr als 70 verschiedene Parteien und Fraktionen, die sich ihrerseits in weitere Blöcke und Fraktionen unterteilen.

Das größte bildet die Dawa-Partei. Sie vereint führende, wenn auch miteinander konkurrierende Strömungen. Die bedeutendste darunter wird angeführt von Ministerpräsident Haidar al-Abadi und hat in den vergangenen Monaten enorm an Ansehen gewonnen. Viele Iraker rechnen ihm das Engagement an, mit dem sein Bündnis sich am Kampf gegen den IS beteiligt hat, der schließlich zur Niederlage der Terrororganisation führte. Es gilt seitdem als “Bündnis des Sieges”.

Der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi (Reuters)

Populär: Iraks Ministerpräsident Haidar al-Abadi

 

Hier zeigt sich, wie sehr die anstehenden Wahlen mit dem Krieg gegen den IS verbunden sind: Eine Reihe schiitischer Kräfte, die sich im Kampf gegen die radikalen Dschihadisten bildeten, haben nach der Niederlage des IS politische Parteien gebildet, die nun um die Gunst der Wähler buhlen.

Der zweite größere schiitische Block namens “Weisheit” hat es bislang noch nicht geschafft, sich als eigenständige Kraft zu etablieren. Allerdings grenzt es sich bewusst ab vom starken pro-schiitischen Kurs des ehemaligen irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki.

Die dritte größere schiitische Strömung ist die Bewegung um Muqtada as-Sadr. Sie stellt sich gegen alle etablierten Bündnisse und strebt eine “technokratische” Koalition quer durch alle Lager an. Diese soll die ethnischen und konfessionellen Spaltungen überwinden, die seit 2003 – dem Jahr der US-Intervention im Irak – entstanden sind.

Demographisch geschwächt: die Sunniten 

Auch das sunnitische Lager gibt derzeit kein einheitliches Bild ab. Mit der militärischen Niederlage des radikal-sunnitischen IS zersplitterte es in zahlreiche Untergruppen und Fraktionen. Inzwischen zählt man mehr als 50. Tragende Säule ist das “nationale Bündnis”, angeführt von Iyad Allawi, dem Vizepräsidenten des Irak. Dieses setzt sich seinerseits aus 30 verschiedenen Fraktionen zusammen. Hervorgegangenen sind sie aus gemäßigt sunnitischen Milizengruppen, die sich am Kampf gegen den IS beteiligt hatten. Sie treten nun in gemeinsamen Listen an.

Allerdings stehen alle sunnitischen Parteien derzeit vor dem Problem, dass ihre Wählerbasis massiv geschrumpft ist. Viele Sunniten aus dem westlichen Irak sind geflohen – entweder vor dem IS oder vor dem Feldzug, den die Regierung gegen die Dschihadisten führte. Einige sunnitische Politiker fordern daher, die Wahlen zu verschieben, bis die Bewohner der Provinz zurückkehren. 

Tatsächlich setzen sich einem Bericht des Nachrichtensenders arabiya.net rund 44 Prozent der Mitglieder der Nationalversammlung dafür ein, die Wahlen zu verschieben. Die USA wollen jedoch nicht am Wahltermin 12. Mai rütteln. Auch Mohammed Malbusi, der Gouverneur der sunnitisch dominierten Provinz Anbar, will an dem Termin festhalten.

Geschlossen aber geschwächt: die Kurden 

Einheitlicher als Schiiten und Sunniten zeigen sich die Kurden. Im Nationalparlament haben sie 60 Sitze, mehrere Kurden sind in Ministerverantwortung. Allerdings hat die Bewegung durch das kurdische Unabhängigkeitsreferendum im vergangenen September ihrer Existenzberechtigung zum Teil verloren, zumal 92 Prozent der Abstimmungsberechtigten damals für die Eigenständigkeit der Region stimmten.

Irak Treffen von Jalal Talabani und Massoud Barzani (picture-alliance/dpa/mxppp/C. P. Tesson)

Ikonen der Kurden: der verstorbene irakische Präsident Dschalal Talibani und der zurückgetrene Regionalpräsident Masud Barzani

Auch der politische Rückzug von Kurdenführer Masud Barzani sowie der Tod des ehemaligen kurdischstämmigen Staatspräsidenten Dschalal Talabani haben dem Lager zugesetzt. Bislang hat das Bündnis nicht zu seiner früheren Größe zurückgefunden. Präsent sind vor allem die beiden großen Parteien “Nationale Einheit” und “Demokratisches Kurdistan” – die politisch allerdings wenig miteinander verbindet. Ein Bündnis der beiden gilt darum als wenig wahrscheinlich.

Auch die Kommunisten treten bei den Wahlen an. Sie haben sich mit anderen nicht-religiösen Akteuren zusammengeschlossen, doch werden ihnen nur geringe Chancen eingeräumt.

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Women’s March – Was von der Bewegung geblieben ist

Es begann am 9. November 2016 auf Facebook, wenige Stunden nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten: Eine junge Frau aus Hawaii plant eine Protest-Veranstaltung. Über das Soziale Netzwerk verbreitet sich ihr Aufruf in der ganzen Welt. In zahlreichen US-Städten stellen die Bürger daraufhin verschiedene Events auf die Beine. 74 Organisationen aus allen Ecken der USA verbünden sich und veranstalten am 21. Januar 2017 den ersten Women’s March.

Mehrere Millionen Menschen waren damals USA-weit auf den Straßen, mit selbstgemachten Plakaten in den Händen und starken Parolen. “Frauenrechte sind Menschenrechte”, lautete der Slogan auf der Website des neu gegründeten Aktionsbündnisses Women’s March. Die Teilnehmer demonstrierten für Gleichstellung, für die Rechte von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Transsexuellen sowie für eine bessere Stellung bei der Reproduktionsmedizin.

Weltweite Solidarität

Schätzungen zufolge war der Women’s March 2017 die größte Tagesprotestaktion in der Geschichte der USA. Etwa 400.000 Menschen sollen in Washington D.C. zusammengekommen sein, in New York wurden rund 470.000 Demonstranten gezählt und in Chicago gab es etwa 250.000 Teilnehmer.  

Lesen Sie hier: Frauen machen weltweit gegen Trump mobil

Überall auf der Welt solidarisierten sich Menschen mit der Bewegung und gingen zum Beispiel in Frankfurt, Berlin, London oder Genf auf die Straßen. Bilder von Flugzeugen voller Frauen, die aus ganz Amerika nach Washington zum Women’s March reisten, verbreiteten sich auf Social-Media-Kanälen.

Oft hatten die Teilnehmer ganz persönliche Gründe fürs Mitmachen: “Ich bin Amerikanerin, unser aktueller Präsident behandelt Frauen wie Objekte, kritisiert sie für ihr Aussehen und macht sexistische Sprüche”, sagte eine Demonstrantin in Frankfurt gegenüber der DW. “Ich bin hier wegen ihm und protestiere gegen alles, was er ist, ein Rassist, Narzisst, Fremdenfeind, Fanatiker und Frauenhasser.”

Auch Prominente und Aktivistinnen wie die US-amerikanische Feministin und Journalistin Gloria Steinem oder die US-Senatorin Kamala Harris ermutigten in ihren Reden in Washington Frauen dazu, für ihre Rechte und Themen einzustehen. Linda Sarsour, eine Ko-Organisatorin des Women’s March, sagte kürzlich gegenüber CNN: “Für uns war es im vergangenen Jahr sehr wichtig, nach Washington D.C. zu gehen, um zu zeigen, wir stehen zusammen.”

Women's March in Berlin Deutschland (Reuters/H. Hanschke)

Auch in Berlin zeigten sich Demonstranten solidarisch

Es geht voran

Nach dem Women’s March 2017 hörte die Bewegung jedoch nicht auf, für ihre Themen zu kämpfen. Die Graswurzelbewegung hat mittlerweile ein Gremium, das sich zusammensetzt aus Frauen mit unterschiedlichem Hintergrund. Fast alle von ihnen haben sich auch schon vor dem ersten Women’s March für soziale Gerechtigkeit eingesetzt.

Sie traten im Fernsehen auf, sprachen auf Konferenzen und organisierten Events, unter anderem die Women’s Convention in Detroit im Oktober 2017. Die Bewegung ist für Frauen in den USA zu einer Anlaufstelle geworden. Sie ermöglicht es ihnen, die Aufmerksamkeit auf Themen zu lenken, die sie selbst betreffen. Lokale Ortsverbände wurden gegründet und gesellschaftspolitisch motivierte Proteste im ganzen Land organisiert.

Women’s March 2018 in Las Vegas

Am 21. Januar 2018, dem ersten Geburtstag des Women’s March, werden die Menschen wieder auf die Straßen gehen. Dieses Jahr entschieden sich die Organisatoren für Las Vegas. Erstens, weil hier vergangenen Oktober eines der verheerendsten Attentate in der jüngeren US-Geschichte passierte. Zweitens, weil die Stadt in Nevada liegt, einem der entscheidenden Staaten für die kommenden US-Zwischenwahlen.

“Wir sind sehr strategisch an die Frage herangegangen, mit welcher Botschaft wir aus dem Protest herausgehen wollen”, sagte Linda Sarsour gegenüber CNN. “Und, um klar zu machen, dass es Frauen sein werden, die die Wahlen 2018 gewinnen, haben wir mit Nevada einen Staat gewählt, der sehr relevant sein wird.”

Der diesjährige Slogan lautet “Power to the Polls”. Die Organisatoren betonen, dass es sich in diesem Jahr weniger um einen Protest handele, als vielmehr um eine Kundgebung. Es gehe darum, auf einen Trend hinzuweisen, der sich in den vergangenen Monaten abzeichnete: Immer mehr Frauen, aber auch Minderheiten, kandidieren für öffentliche Ämter in der Hoffnung, mehr Einfluss auf Themen nehmen zu können, die für Frauen relevant sind.

Women's March in Washington USA (Getty Images/P. Bernstein)

Women’s March 2017 in Washington

Die Initiative “Get Her Elected” knüpft daran an. Sie bringt begabte Freiwillige mit progressiven Kandidatinnen zusammen, die sie dabei unterstützen, für lokale und nationale Ämter zu kandidieren. Anfang 2018 meldeten sich 1600 Freiwillige, die etwa 150 Frauen unter die Arme greifen werden.

“Frauen werden oft ermutigt, sich für eine Kandidatur zu entscheiden”, sagt die Koordinatorin der initiative Lily Herman. “Aber sobald sie wirklich im Rennen sind, sind sie meist auf sich allein gestellt - vor allem, wenn sie kein Geld haben, zum ersten Mal kandidieren oder nicht vom lokalen Parteiestablishment unterstützt werden.” Umso wichtiger sei es, Kandidatinnen zu unterstützen, die etwas am Status quo ändern und sich für ein System einsetzen wollen, das sich auch um die Unterrepräsentierten und Marginalisierten kümmert.

Die Ziele der “Get her Elected”-Initiative und der Women’s March-Bewegung ähneln sich also durchaus. Der Einsatz zeigt bereits Wirkung: Immer mehr Frauen treten für ihre Rechte ein, versammeln sich auf der Straße, schreiten zur Tat. Die Organisatoren hoffen, dass dies so bleibt.

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Hampel heizt AfD-Dauerstreit weiter an

Er werde gegen den Beschluss des Bundesvorstandes gerichtlich vorgehen, sagte Hampel der “Welt”. Der 60-jährige Bundestagsabgeordnete beklagte sich zudem, über die Entscheidung nicht informiert worden zu sein.

Ein AfD-Sprecher hatte am Freitagabend in Berlin mitgeteilt, dass der Bundesvorstand mit einer Zweidrittelmehrheit die sofortige Amtsenthebung der AfD-Landesspitze beschlossen habe. Für die Vorgehensweise der AfD-Spitze in Berlin zeigte Hampel überhaupt kein Verständnis. “Ich bin entsetzt, dass der Bundesvorstand ignoriert hat, dass die Mitglieder, die Neuwahlen fordern, vergangenen Sonntag gegen Mitglieder der eigenen Partei demonstriert haben. Wer so agiert, agiert parteischädigend”, sagte Hampel, der in seiner Kritik auch persönlich wurde.

In Richtung des Bundeschefs, Jörg Meuthen, sagte er: “Ich bin menschlich schwer enttäuscht von ihm.” Meuthen hatte sich öffentlich über “eine wirklich üble Zerstrittenheit” in der niedersächsischen AfD beschwert, die die politische Arbeit der Partei vor größere Schwierigkeiten stelle. Nach Auffassung des Bundesvorsitzenden funktioniert ein Neuanfang in Niedersachsen nicht mit den bisherigen Protagonisten.

“Verstoß gegen Parteigrundsätze”

Hintergrund sind lange Querelen im niedersächsischen Landesvorstand, die zuletzt zur kurzfristigen Absage eines Sonderparteitags geführt hatten, bei dem auch über die Abwahl Hampels entschieden werden sollte. Der Bundesvorstand fühlte sich nun gezwungen, einzugreifen.

Der Landesvorstand habe “schwerwiegend gegen die Grundsätze bzw. die Ordnung der Partei verstoßen”, hieß es zur Begründung für die Amtsenthebung, die laut Parteisatzung möglich ist. “Spätestens die Absage des Parteitags war mit unseren Regeln nicht mehr vereinbar”, sagte Meuthen der Deutschen Presse-Agentur.

Der von Hampel angekündigten juristischen Auseinandersetzung sehe er gelassen entgegen. Er gehe weiterhin davon aus, dass der Bundesvorstand zeitnah zu einem Landesparteitag einladen werde. “Wichtig ist jetzt, dass in dieser verfahrenen Situation ein Neunanfang ermöglicht wird”, betonte Meuthen. “Bei einer Neuwahl kann sich jeder stellen, auch Herr Hampel”, fügte Meuthen hinzu.

Deutschland Hannover AfD Parteitag Jörg Meuthen (Reuters/H. Hanschke)

Zieht die Notbremse in Niedersachsen: Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen

Ende vergangener Woche hatte Hampel erklärt, er könne im Vorstand des gut 2500 Mitglieder starken Landesverband auf eine dünne Mehrheit zählen. Fünf Vorstandsmitglieder halten zu Hampel, fünf sind gegen ihn. Parteiinterne Gegner werfen dem ehemaligen Fernsehjournalisten aber seit langem diktatorischen Führungsstil und verletzende persönliche Attacken vor.

Die niedersächsische Landtagsfraktionschefin Dana Guth hatte in der vergangenen Woche ebenfalls einen Neuanfang für den Landesvorstand gefordert und sich dabei selbst als Nachfolgerin ins Spiel gebracht. Guth gehört wie die Vize-Vorsitzenden Jörn König, Wilhelm von Gottberg und Oliver Westphal zu den Hampel-Kritikern.

cgn/ml (afp, dpa)

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Schuld am "Shutdown" sieht Trump beim politischen Gegner

Verantwortlich für die um Mitternacht Washingtoner Zeit in Kraft getretene Haushaltssperre für US-Regierungsbehörden sind die Demokraten im US-Senat, sagte Trump. Die Demokraten sorgten sich mehr um illegale Einwanderer als um “das Militär und die Sicherheit an unserer gefährlichen südlichen Grenze”, erklärte der Präsident im Kurznachrichtendienst Twitter. Statt eine Vereinbarung zu erzielen, habe sich die Opposition dafür entschieden, “politische Spielchen” mit der Haushaltssperre zu treiben. “Die Demokraten wollen einen Shutdown, um den großen Erfolg der Steuersenkungen zu schmälern”, twittert Trump weiter.

Der Versuch, diesen sogenannten “Shutdown” in dem seit Monaten andauernden Haushaltsstreit durch einen weiteren Übergangsetat zu verhindern, scheiterte im US-Senat. Die Republikaner, die dort mit 51 von 100 Sitzen über eine knappe Mehrheit verfügen, kamen bei der Abstimmung lediglich auf 50 Stimmen. Für eine vierwöchige Verlängerung des Bundesbudgets bis zum 16. Februar wären jedoch 60 Stimmen notwendig gewesen. Der “Stillstand” trat damit automatisch in Kraft.

Unbezahlter Zwangsurlaub für Hunderttausende

Weil die Schuldenobergrenze erreicht ist, müssen weite Teile der Regierung in Washington und zahlreiche Bundeseinrichtungen in den gesamten Vereinigten Staaten ihre Arbeit mangels Finanzierung vorerst auf das Nötigste herunterfahren. Viele Ämter und Behörden bleiben geschlossen. Hunderttausende Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst bekommen kein Geld mehr. Lediglich die wichtigsten Behörden wie die Geheimdienste FBI und NSA und die Streitkräfte führen ihre Arbeit fort, allerdings werden selbst die Soldaten bis zu einer Einigung nicht bezahlt.

Auch die Transportsicherheitsbehörde TSA und die Fluglotsen arbeiten weiter, ebenso die Post mit ihren etwa 500.000 Bediensteten. Die Seuchenbehörde CDC schickt dagegen mehr als 60 Prozent ihrer Bediensteten nach Hause. Geschlossen werden Nationalparks, Finanzbehörden und Sozialdienste. Bundesgerichte können bis zu drei Wochen ohne neue finanzielle Zuwendungen weiterarbeiten.

Zuletzt hatte 2013 ein Haushaltsstreit zwischen Demokraten und Republikanern zum “Shutdown” der Regierung geführt. Er dauerte 16 Tage.

Der aktuelle Haushaltsstreit dreht sich unter anderem um die Höhe der Militärausgaben. Zudem spielen Einwanderungsthemen eine zentrale Rolle. Die Demokraten wollen keinem Haushaltskompromiss zustimmen, ohne dass es Zusagen zum Schutz der sogenannten Dreamer gibt – rund 700.000 Einwanderern, die als Kinder illegal ins Land kamen.

qu/ml (afp, dpa, APE)

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Liveticker: Bundesliga – 19. Spieltag

HOFFENHEIM – LEVERKUSEN 0:0
FREIBURG – LEIPZIG 0:0
GLADBACH – AUGSBURG 1:0
MAINZ – STUTTGART 0:1
WOLFSBURG – FRANKFURT 0:2

spätes Spiel:
HAMBURG – KÖLN -:-

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15;53 Uhr, WOB – SGE: TOR ⚽ Die Eintracht erhöht auf 2:0. Diesmal ist es TIMOTHY CHANDLER, der einen Konter erfolgreich abschließt. 

 

15:51 Uhr, M05 – VFB: TOR ⚽ Was für ein Chaos in der Mainzer Defensive. Nach einem Freistoß bekommen die Nullfünfer den BAll einfach nicht weg. Letztlich wird HOLGER BADSTUBER das Tor zugeschrieben.

15:48 Uhr, WOB – SGE: TOR ⚽ Wunderschönes Tor des Franzosen: Sebastién Haller dreht sich im Strafraum um Gegenspieler Tisserand und drischt den Ball aus zwölf Metern in den rechten Winkel. Für Haller ist es das achte Saisontor.

15:42, WOB – SGE: Huih – ein schwerer Fehler in der Eintracht-Defensive und Wolfsburgs Malli hat den Ball frei zentral vor dem Tor. Ein flacher Schuss aus rund 14 Metern. Aber Frankfurts Torwart Hradecky hält den Ball. 

15: 40 Uhr, BMG – FCA: TOR ⚽ Das erste an diesem Nachmittag geht an die Borussia. Von Beginn haben die Gastgeber Druck gemacht, aber vor dem Strafraum waren die Pässe doch oft zu ungenau. Also musste eine Standardsituation her: Ecke von rechts. Und Defensivspieler MATTHIAS GINTER köpft den Ball an den Innenpfosten – die Führung!

15:35 Uhr, M05 – VFB: Eine richtig gute Torchance für Mainz in Person von Muto! Diallo flankt, Quadison legt mit der Brust ab und Muto steht frei vor Torwart Zieler, aber den flachen Schuss des Japaners aus halblinker Position pariert der Ex-Nationalkeeper.

15:34 Uhr, BMG – FCA: Bei der Borussia fehlt Kramer, für ihn spielt Raffael von Beginn an. In guter Form ist der brasilianische Spielmacher für sein Team unersetzlich. Wie ist er heute drauf?

15:31 Uhr, TSG – B04:  Der erste Anpfiff ertönt in der Provinz, in Sinsheim: Hoffenheim – Leverkusen. Ob es hier auch das erste Tor zu bejubeln gibt? 

ANPFIFF

15:24 Uhr: Einen starken Gegner hat heut der SC Freiburg – es ist RB Leipzig, der Tabellenzweite. Gegen die offensivstarken Gäste muss heute eine ganz starke Defensivleistung her, um zumindest einen Punkt zu holen.
Freiburg: Schwolow – Gulde, Kempf, Söyüncü – Stenzel, Koch, Abrashi, Günter  Höler – Haberer,  Petersen.
Leipzig:  Gulacsi – Laimer, Orban,  Upamecano,  Bernardo -  Demme,  Kampl -  Sabitzer, Bruma – Augustin, Timo Werner.

15:19 Uhr: Im Tabellenmittelfeld befinden sich derzeit der VfL Wolfsburg (Platz 12) und Eintracht Frankfurt (9). Wolfsburg ist mit elf Unentschieden mit großem Abstand der Remis-König der Bundesliga. Gibt es gegen die defensiv starke Eintracht erneut keinen Sieger?
Wolfsburg: Casteels – Verhaegh, Tisserand, Uduokhai, William – Guilavogui,  Arnold – Brekalo, Malli – Dimata, Origi.
Frankfurt: Hradecky – Salcedo, Hasebe, Falette – Wolf, Mascarell, Chandler – Gacinovic, Kevin-Prince Boateng – Haller,  Rebic.

15:16 Uhr: Sowohl für Mainz als auch Stuttgart geht es in dieser Saison nur um den Klassenerhalt. Diesen vorzeitig zu sichern und nicht bis zum Saisonende zu zittern, das ist das Ziel dieser beiden Klubs, die heute aufeinander treffen.
Mainz: Zentner – Brosinski, Diallo, Gbamin, Alexander Hack, Holtmann – Quaison, de Jong, 6 Latza – Muto, Serdar.
Stuttgart: Zieler – Pavard, Baumgartl, Badstuber, Aogo – Ascacibar,  Gentner – Berkay Özcan, Emiliano Insua – Gomez, Donis.

15:12 Uhr: Der TSG Hoffenheim ist in den letzten Wochen ihre Leichtigkeit abhanden gekommen und mit ihr auch wichtige Punkte. Und heute muss das Team von Julian Nagelsmann gegen Bayer Leverkusen ran, die in den vergangen Wochen eine bemerkenswerte Entwicklung genommen hat und sich selbst von Rückständen nicht beeindrucken lässt.
Hoffenheim: Baumann – Bicakcic, Vogt, Benjamin Hübner – Kaderabek,  Grillitsch, Geiger,  Rupp, Zuber – Szalai, Gnabry.
Leverkusen:  Leno – Tah,  Sven Bender, Wendell –  Lars Bender,  Baumgartlinger,  Aranguiz, Bailey – Volland,  Alario,  Brandt.

15:09 Uhr: In den fünf Nachmittagspartien steht Mönchengladbach unter Druck, nachdem das Team die letzten beiden Spielen unnötig verloren hat – und vor allem die Fans haben die Derby-Niederlage in Köln am letzten Wochenende noch nicht vergessen. Noch steht die Borussia auf einem Europa-League-Platz, aber Gegner und Tabellennachbar FC Augsburg lauert dahinter und kann die Fohlen mit einem Sieg überholen.
Mönchengladbach: Sommer – Elvedi, Ginter, Vestergaard, Wendt – Cuisance, Zakaria -  Herrmann, Hazard – Stindl,  Raffael.
Augsburg: Hitz – Opare, Gouweleeuw, Hinteregger,  Max – Khedira,  Baier -  Koo, Gregoritsch, Caiuby – Finnbogason.  

15:05 Uhr: Kommen wir zu den heutigen sechs Partien. Am Abend treffen die beiden Abstiegskandidaten aufeinander: dem Hamburger SV und dem 1. FC Köln. Der FC hat die letzten beiden Partien gewonnen und könnte (und musss) einen Lauf starten. Der HSV hat aus den letzten fünf Spielen gerade mal zwei Punkte geholt.

15:03 Uhr: Zwei Tore gab es gestern in der Partie beim 1:1 zwischen Hertha BSC und Borussia Dortmund. Erneut nicht mitgespielt hat gestern beim BVB Stürmerstart Pierre-Emerick Aubameyang, der wegen Lustlosigkeit wieder aus dem Kader gestrichen wurde. Mittlerweile ist das Team nur noch genervt von “Auba”.

15:00 Uhr: Herzlich willkommen zum DW-Liveticker!

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Dahlmeier holt zweiten Saisonsieg

Die siebenfache Biathlon-Weltmeisterin applaudierte den jubelnden Fans und glitt mit erhobenen Armen über die Ziellinie. Was für ein souveräner Triumph trotz einer Strafrunde! Laura Dahlmeier bewies mal wieder ihre mentale Stärke und vor allem ihre überragende Schießleistung zwei Wochen vor den Olympischen Winterspielen. 

“Verfolgungsrennen sind immer ein richtiger Krimi. Da gewinnt immer der, der die Gedanken am besten im Zaum hält”, sagte Dahlmeier strahlend in der ARD: “Ich bin richtig happy, dass es so gut geklappt hat. Schöner als heute könnte ein Biathlon-Rennen nicht sein.”

 Die Entscheidung vor malerischer Bergkulisse und rund 22.000 frenetischen Zuschauern fiel in der Verfolgung beim letzten Schießen. Dahlmeier blieb dabei von einem Spitzentrio die einzige, die ohne Fehler durchkam. Hinter der überragenden Deutschen komplettierten die Italienerin Dorothea Wierer (2/+17,3) und die Weißrussin Darja Domratschewa (2/+20,2) das Podest.

Vor dem Rennen am Samstag, das sie mit 12,0 Sekunden auf die Sprint-Siegerin Tiril Eckhoff aus Norwegenin Angriff nahm, sprach die Deutsche von einer “perfekten Ausgangslage”. Nach 1,6 Kilometern hatte Dahlmeier bereits vier Sekunden vom Rückstand “abgeknabbert”, das Duo erreichte den Schießstand fast zeitgleich. Als Eckhoff einmal daneben schoss, bot sich Dahlmeier die Chance zur Führung – aber auch sie musste eine Strafrunde drehen.

Die Nerven entscheiden 

Als Vierte ging die Favoritin danach wieder auf die Strecke, der Abstand zur Spitze war allerdings überschaubar. Als ihr dann im zweiten Liegendanschlag fünf Treffer gelangen, übernahm sie – mit hauchdünnem Vorsprung – die Führungsposition. Nach dem dritten, erneut fehlerfreien Schießen bestand die Spitzengruppe aus Dahlmeier, Eckhoff und der Weißrussin Darja Domratschewa. Der letzte Stehendanschlag entschied also über die Positionen auf dem Podest – Dahlmeier behielt die Nerven.

Für Dahlmeier war der 19. Weltcup-Erfolg gleichbedeutend mit dem dritten Podestplatz in Serie. Nach dem zweiten Rang im Massenstart von Ruhpolding hatte sie am Donnerstag in Antholz im Sprint den gleichen Platz belegt.

Ein Erfolgserlebnis feierte auch Franziska Preuß, die mit ihrem zehnten Platz als letzte DSV-Athletin die Olympia-Norm knackte. Denise Herrmann auf Platz zwölf, Franziska Hildebrand als 18. und Vanessa Hinz auf Rang 20 komplettierten das gute Mannschaftsergebnis. Maren Hammerschmidt kam nach vier Strafrunden als 24. ins Ziel.

mrl/sn (sid und dpa)

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