BMW will US-Werk ausbauen

Inmitten des Streits mit US-Präsident Donald Trump um Auto-Arbeitsplätze in den Vereinigten Staaten hat der Autobauer BMW neue Investitionen in sein großes US-Werk angekündigt. “In den Jahren 2018 bis 2021 werden wir weitere 600 Millionen US-Dollar in die Fertigungsstrukturen für künftige Generationen der BMW X-Modellreihe investieren”, sagte Vorstandschef Harald Krüger am Montag im Werk Spartanburg im US-Bundesstaat South Carolina. “Bis 2021 werden wir weitere 1000 Arbeitsplätze schaffen”, kündigte Krüger an. Derzeit arbeiten in der Fabrik gut 9000 Beschäftigte.

Der US-Präsident hat sich bei seinen Ankündigungen, Industriejobs ins Land zurück zu holen, gerade auf die Autoindustrie eingeschossen. Neben den US-Riesen General Motors (GM), Ford und Fiat Chrysler hat er dabei auch BMW und Daimler ins Visier genommen. Trumps Ansicht nach bauen die deutschen Autohersteller zu viele Fahrzeuge billig in Mexiko, um sie dann in den USA zu verkaufen. Das koste Jobs in den USA, so Trump. BMW zieht derzeit ein Werk im mexikanischen San Luis Potosi hoch, in dem ab 2019 die 3er-Modellserie gebaut werden soll.

Fast vier Millionen Autos “made in Spartanburg”

Seit der Inbetriebnahme des Werkes im September 1994 sind in Spartanburg rund 3,9 Millionen Fahrzeuge gefertigt worden, 2016 waren es 411.000 Autos. In der größten Fabrik des Münchner Autobauers laufen täglich rund 1400 Fahrzeuge der Modelle X3, X4, X5 und X6 vom Band, von denen rund 70 Prozent exportiert werden. Die maximale Produktionskapazität des Werkes liegt bei 450.000 Autos im Jahr. Derzeit bereitet BMW in Spartanburg die Fertigung des Riesengeländewagens X7 vor, der Ende 2018 auf den Markt kommen soll.

BMW Werk in Spartanburg (BMW AG)

Die BMW-Fabrik im US-Bundesstaat South Carolina ist das größte Werk des deutschen Automobilkonzerns weltweit

Vor 25 Jahren hatten die Münchener die Entscheidung zum Bau des Werks getroffen, das zu der Zeit erste Vollwerk außerhalb Deutschlands war. Anlässlich des Festaktes sagte BMW-Chef Krüger auch weitere Investitionen von 200 Millionen Dollar in Aus- und Weiterbildung zu. Diese hatte er Trump bereits während eines Treffens im Weißen Haus im März in Aussicht gestellt. Krüger rechnete vor, dass BMW bisher bereits insgesamt acht Milliarden Dollar in Spartanburg investiert habe.

BMW hat derzeit in den USA mit einer Absatzflaute zu kämpfen. 2016 verkauften die Münchener rund zehn Prozent weniger Autos auf dem wichtigen US-Markt, in diesem Jahr beläuft sich das Minus bisher auf weitere fünf Prozent. Der US-Markt hatte 2016 dank billigen Sprits und niedriger Finanzierungszinsen ein weiteres Rekordhoch erklommen, in diesem Jahr rechnen Experten aber trotz hoher Rabatte mit einem spürbar flaueren Abschneiden. Gut läuft es in den Staaten für BMW vor allem mit dicken Stadtgeländewagen, die bei US-Autokäufern beliebt sind. Mit Limousinen wie dem neuen 5er-Modell sieht es indes nicht ganz so rosig aus. Bevor ab 2018 der große X7 in Spartanburg gebaut wird, soll ab Herbst 2017 bereits die neue Version des X3 für Schwung sorgen, die Krüger am Montag in Spartanburg vorstellte.

Der BMW-Chef kann sich nicht darauf ausruhen, dass der Konzern 2016 erneut Rekorde bei Umsatz, Absatz und Vorsteuergewinn ausgewiesen hatte. Investoren missfällt es, dass die Gewinnmarge im Kerngeschäft Automobilbau seit Jahren sinkt. Eine große Modelloffensive soll nun den Schwund bei der Marge stoppen und die Produktpalette verjüngen. Tendenziell erzielen neuere Autos beim Kunden höhere Verkaufspreise. BMW braucht das Geld auch, um milliardenschwere Investitionen in Technologien wie Elektroantriebe und Fahrerassistenzsysteme zu schultern. Bei E-Autos war der Konzern unter anderem mit seinen i3-Modellen Vorreiter – der Verkaufserfolg blieb aber bescheiden.

tko/kle (dpa, rtr)

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Politische Twitter-Posts: Welche gehen viral?

Zur Klärung der Frage warum manche Posts viral gehen und andere nicht beachtet werden, haben Wissenschaftler 560.000 Beiträge beim Kurznachrichtendienst Twitter analysiert. Ihr Ergebnis: Tweets mit moralisch oder emotional besetzten Wörtern wie etwa “Pflicht”, “Angst” oder “Gier” erzielen eher eine sehr hohe Reichweite. Pro Wort aus dieser Kategorie würden sie bis zu 20 Prozent häufiger geteilt als Tweets mit vergleichbarem Inhalt ohne solche Begriffe, berichten die Forscher in den “Proceedings” der US-nationalen Akademie der Wissenschaften (PNAS).

Die Wissenschaftler konzentrierten sich auf drei Themen, die in sozialen Netzwerken in den USA besonders kontrovers diskutiert wurden: Waffenkontrolle, Klimawandel und gleichgeschlechtliche Ehen. Dazu analysierten sie die Tweets mit speziellen Wörterbüchern auf Begriffe hin, die sie entweder dem Bereich Moral (Wörter wie Pflicht) oder Emotion (Angst) zuordneten. Wörter wie Gier, die beide Anteile enthielten, kategorisierten sie als moralisch-emotional.

Danach untersuchten die Forscher, wie oft welche Tweets sich rasant weiter verbreiteten. Dass Tweets mit moralisch-emotionalen Begriffen eher viral gehen, gilt demnach nur innerhalb der eigenen politischen Gruppe, nicht bei Nutzern mit anderer Weltanschauung.

Ideologische Polarisierung wächst

“Die Teilnehmer in den sozialen Netzwerken könnten ihren Einfluss verstärken, indem sie sich solcher Wörter bedienen. Das gilt auch für die politische Elite”, sagt William Brady von der New York University.

Mitautor Jay Van Bavel erklärt: “Es hängt von subtilen Merkmalen ab, wie stark sich Posts bei moralischen und politischen Debatten in sozialen Netzwerken verbreiten.” Die Verbreitung unter Menschen mit ähnlicher Weltanschauung könne auch erklären, wieso es in den USA immer stärkere Unterschiede zwischen Liberalen und Konservativen gebe: Es komme in den sozialen Netzwerken zu einer ideologischen Polarisierung.

Nicht erforscht wurde allerdings, ob sich Tweets mit positiven oder mit negativen Aussagen stärker verbreiten. Auch müsse noch untersucht werden, ob sich Posts in eng verbundenen Netzwerken schneller verbreiten als unter Nutzern, die nur wenige Verbindungen miteinander haben, hieß es.

Eine weitere Studie, die von Forschern der Indiana University in Bloomington vorgelegt wurde, befasst sich unterdessen mit der Frage, warum Fake News sich in sozialen Netzwerken stark verbreiten. Dies sei vor allem bei Nutzern der Fall, die mit Informationen überlastet seien und ihnen deshalb nur einen begrenzten Teil ihrer Aufmerksamkeit widmen könnten, berichtet das Team um Diego Oliveira im Fachjournal “Human Behaviour”. 

Soll man social Bots verbieten?

Grundsätzlich bevorzugen Nutzer sozialer Netzwerke demnach qualitativ hochwertige Informationen. Je mehr Informationen sie aber erhielten, desto schwieriger sei es für sie, die Qualität der Posts zu beurteilen, schreiben die Forscher. Es sei wichtig, solche Mechanismen zu kennen, um die Verbreitung von Fake News künftig besser eindämmen zu können.

Eine theoretische Möglichkeit sei, die Zahl der Posts in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter zu reduzieren. Dafür müsse man vor allem Bots einschränken, die automatisch Posts erzeugen, heißt es in der Studie. Dadurch könnte man die Qualität von Informationen in sozialen Netzwerken entscheidend verbessern, weil die Nutzer so einzelnen Posts mehr Zeit und Aufmerksamkeit widmen könnten, um ihre Qualität einzuschätzen.

Christian Grimme vom Institut für Wirtschaftsinformatik der Universität Münster, der nicht an der Studie beteiligt war, hält wenig davon, die Informationsflut künstlich zu begrenzen. “Dies würde im Zweifel zu großen Akzeptanzproblemen bei Nutzern sozialer Medien führen, das Geschäftsmodell für Anbieter zerstören und zugleich in vielen Fällen eine sinnvolle Nutzung von sozialen Medien erschweren oder unmöglich machen.” Ein Verbot von Social Bots sei zudem rechtlich schwierig und bisher technisch kaum durchsetzbar.

Warum ist das Thema so wichtig? Politische Beiträge in sozialen Netzwerken könnten den Verlauf historischer Ereignisse beeinflusst haben, darunter die letzte US-Wahl und den Arabischen Frühling, erklären die Wissenschaftler von der New York University. Deshalb sei es wichtig zu verstehen, warum sich welche Nachrichten besonders stark verbreiten.

mm/uh (dpa)

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Israel, die Hisbollah und der Iran

Am Montagmorgen konnte die israelische Armee zunächst Entwarnung geben: Die Detonationen, die Bewohner der Golan-Höhen in der Ferne, auf syrischem Territorium jenseits der annektierten Gebiete gehört hatten, gingen aller Wahrscheinlichkeit nach auf Kämpfe zwischen Rebellengruppen und der syrischen Armee zurück. Ein paar Geschosse waren offenbar auch über die Grenze geflogen und hatten leichte Schäden an den Einrichtungen der UN-Friedenstruppen auf dem Golan angerichtet. Aber die waren offenbar überschaubar; zudem handelte es sich allem Anschein nach um Irrläufer. Auch konnte das israelische Militär keine entsprechenden Projektile finden.

Ob sich die Armee dennoch zu einem Gegenschlag entschloss, ist umstritten. Medienagenturen zitieren Berichte, denen zufolge Israel einen Angriff auf syrische Armee-Einheiten ausgeführt habe. Dabei sei ein syrischer Soldat ums Leben gekommen. Die israelische Armee bestreitet, dass es einen solchen Angriff gegeben habe. Offenbar hat die Armee aber schon vorher syrische Stellungen angegriffen. Das berichtet die israelische Zeitung “Haaretz” unter Berufung auf das Militär. Dabei sollen ein syrischer Militärlastwagen und zwei Artilleriegeschütze getroffen worden sei. Auch dabei habe es sich auf eine Reaktion auf fehlgeleitete Geschosse auf israelisches Gebiet gehandelt. Im April hatte die israelische Luftwaffe auf einen Beschuss von den Golanhöhen mit einem Angriff auf den Flughafen von Damaskus reagiert. 

Auch am Samstag soll Israel auf fehlgeleitete Geschosse militärisch reagiert haben. Dabei, berichtet “Haaretz” unter Berufung auf syrische Medien, seien zwei Menschen getötet worden.

Nach dem Angriff hatte die syrische  Armee eine Erklärung veröffentlicht. Darin verurteilte sie die israelische “Aggression”. Zugleich warnte Syrien Israel, “ein solches Verhalten zu wiederholen”.

Syrien Rebellenkämpfer (Reuters/A. Al-Faqir)

Im Gefecht: Rebellen beschießen die syrische Armee

Israelisch-jordanische Zusammenarbeit

Die Irrläufer und Gegenattacken sind ein deutlicher Hinweis darauf, wie angespannt die Lage in Israels nördlichem Grenzgebiet ist. Die Aufmerksamkeit des Militärs richtet sich nicht nur auf Syrien, sondern auch auf die Grenze zum Libanon. Seit einiger Zeit, berichtet “Haaretz”, stimmten sich Israel und Jordanien diplomatisch eng ab. Beide Ländern teilen eine Sorge: dass der Iran sich mit Hilfe seiner Revolutionsgarden aus Syrien immer näher an die Grenze der beiden Ländern heranarbeiten könnte. Auch die Hisbollah, fürchten sie, könnte die Gunst der Stunde nutzen, um sich dauerhaft in Grenznähe zu den beiden Staaten zu positionieren.

Aufmerksam hatte Israel einen iranischen Raketenangriff auf Stellung der Terrororganisation “Islamischer Staat” (IS) in der vergangenen Woche verfolgt. Für die Attacken hatte Iran unter anderem Raketen des Typs Zulfiqar eingesetzt. Diese haben eine Reichweite von rund 700 Kilometern. Nun ist das israelische Militär in Sorge, auch die libanesische Terrororganisation Hisbollah könnte in den Besitz dieser Raketen gelangen und damit israelische Stellungen angreifen.

Die Botschaft der Raketen

Der Angriff, zitiert das Internet-Magazin “Al-Monitor” einen hochrangigen, namentlich nicht genannten israelischen Offizier, sei eine Warnung vor allem an die sunnitischen Kämpfer in Syrien gewesen. “Aber darin erschöpft er sich nicht. Er war ebenso eine Botschaft an die gesamte Region und die dortigen Akteure – inklusive der US-Koalition und natürlich Israels.”

Ebenso sei das Militär über die starke Präsenz schiitischer Kräfte an der syrisch-irakischen Grenze besorgt. “Das weist darauf hin, dass nun ein weiterer Schritt bevorsteht, um einen schiitisch beherrschten Streifen von Teheran bis zum Mittelmeer zu schaffen.”

Eine besondere Rolle spielt in diesem Unternehmen offenbar die Hisbollah. An der Grenze zum Libanon baut Israel laut Al-Monitor seine Verteidigungsstellungen massiv aus. Wälle werden aufgeschüttet, Zementmauern hochgezogen, neue Verbindungswege gebaut, Radaranlagen installiert. Zugleich wurden die Kommandoeinheiten zusammengefasst, das mehrschichtige System der Luftverteidigung neu ausgerichtet, Szenarien eines möglichen Krieges durchgespielt.

Israel geht stark davon aus, dass die Hisbollah im Besitz einer hochentwickelten Luftverteidigung ist. Das würde es dem israelischen Militär sehr erschweren, Erkundungsflüge über libanesischem Territorium durchzuführen.

Kampftraining unter realen Bedingungen

Zudem hat die Hisbollah in den zurückliegenden Jahren durch den Krieg in Syrien tausende Kämpfer unter realen Gefechtsbedingungen trainieren können. In Zusammenarbeit mit russischen und iranischen Kräften dürften sie ihre technischen und logistischen Fähigkeiten ausbauen und ihre Kommandostrukturen verfeinern können.

Vor  allem aber hat sich das Aufmarschgebiet der Hisbollah durch die Präsenz in Syrien erheblich ausgeweitet. Ihre Hand könnte absehbar bis an den Golan reichen. Das, so ein Hisbollah-Sprecher gegenüber Al-Monitor, werde die israelische Verteidigung erheblich schwächen: “Eine verbreiterte Front  wird Israel zwingen, seine Truppen über ein weiteres Gebiet zu verteilen, so dass diese ausdünnen. Eine Front, die sich von Naqura (einer libanesischen Ortschaft am Mittelmeer, direkt an der Grenze zu Israel, Anm. d. Red.) bis zum Golan erstreckt, wird Israel im Kriegsfall größere Schwierigkeiten als bislang bereiten.”

Libanon Hisbollah Anhänger (Getty Images/AFPM. Zayyat)

Auch ideologisch gerüstet: Hisbollah-Anhänger bei einem Umzug im Süden des Libanons

Möglichkeiten der Konfliktvermeidung

Zu einer Konfrontation muss es allerdings nicht zwangsläufig kommen. Der Libanon ist geschwächt, nicht zuletzt auch durch die knapp zwei Millionen syrischen Flüchtlinge, die er inzwischen beherbergt. Auch ist in der libanesischen Gesellschaft der Widerstand gegen einen weiteren Krieg der Hisbollah gegen Israel gewachsen.

Umgekehrt würde ein solcher Krieg Israel vor erhebliche Herausforderungen stellen. Offen ist, inwieweit das Militär die Bevölkerung vor Raketenangriffen schützen kann. Zudem mangelt es dem israelischen Militär seit langem an Kampferfahrung auf den Golanhöhen.

Insofern spricht vieles dafür, dass beide Seiten einen Krieg vorerst vermeiden dürften. Tatsache aber ist, dass Iran durch den Syrienkrieg viel näher an Israel heranreicht als je zuvor.

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Schwede aus Al-Kaida Geiselhaft befreit

Die schwedische Außenministerin Margot Wallström hat mitgeteilt, dass der Schwede Johan Gustafsson befreit worden sei. Das schwedische Außenministerium bestätigt, dass der heute 42-Jährige in Stockholm landete. Bei einer Motorradtour durch das afrikanische Mali war er im November 2011 zusammen mit anderen Ausländern im nördlichen Timbuktu von Kämpfern der Terrororganisation Al-Kaida entführt worden. Als damals ein deutscher Tourist Widerstand leistete, wurde dieser von Al-Kaida-Rebellen getötet. 

Rätsel um südafrikanische Geisel

Außerdem wurden ein Niederländer und ein Südafrikaner entführt. Der Niederländer Sjaak Rijke, war 2015 von französischen Soldaten befreit worden. Über den Südafrikaner Stephen Malcolm McGowan ist nichts bekannt. Ob für die Freilassung des Schweden Lösegeld bezahlt wurde, wollte das Außenministerium nicht mitteilen.

Die Gruppe Al-Kaida im Islamischen Maghreb (Aqmi) hat noch weitere Geiseln in ihrer Gewalt. Damit diese wieder freikommen, forderten die Islamisten unter anderem die Freilassung eigener Kämpfer.

pab/uh (afp, dpa)

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Biafra-Aktivist Nnamdi Kanu: "Nigeria ist kein zivilisiertes Land"

DW: Sie sind der Anführer der Bewegung “Indigenous People of Biafra”. Wieso kämpfen Sie 47 Jahre nach Ende des Bürgerkriegs wieder für die Unabhängigkeit von Biafra?

Nnamdi Kanu: Wir kämpfen für die Unabhängigkeit, aber wir kämpfen nicht physisch mit Pistolen und Kugeln. Wir kämpfen im Sinne unserer Bewegung, unseres Glaubens und unserer Beständigkeit. Wir kämpfen, weil wir nicht frei sind. Als freie Menschen könnten wir das Leben für unsere Mitmenschen verbessern. Aber so wie Nigeria strukturiert ist, können wir das nicht. Wenn wir das Leben für unser Volk verbessern wollen, dann müssen wir weiter für Biafra kämpfen. Biafra steht für die Freiheit, als zivilisierte Menschen zu leben. Und das ist momentan nicht möglich.

Sie verlangen bis spätestens November dieses Jahres ein Referendum. So wie es jetzt aussieht, wird die Regierung dem nicht zustimmen.

Dann wird es keine Wahlen im Biafra-Land mehr geben. Sie können dann an die Macht setzen, wen auch immer sie wollen. Sie können in ihren politischen Ämtern machen was auch immer sie wollen, aber wir werden uns an keinen politischen Aktivitäten beteiligen.

Sie sagen, es sei ein friedlicher Kampf. Es gibt jedoch Videos von Ihnen, in denen Sie sagen, dass Sie Waffen bräuchten, um sich selbst zu verteidigen. Wie können wir das verstehen?

Sicher haben Sie von den Fulani-Hirten gehört, die Menschen umbringen. Wie soll man sich ohne Waffen gegen diese Hirten verteidigen? Sie töten unsere Leute, vergewaltigen unsere Frauen, zerstören unsere Farmen und niemand tut etwas dagegen. Leben so zivilisierte Menschen?

Wie verteidigen Sie sich denn aktuell gegen diese Bedrohung?

Gar nicht. Sie töten uns einfach und es gibt nichts, was wir dagegen tun können. Niemand von denen wurde jemals vor Gericht verantwortlich gemacht, nicht einmal verhaftet. Selbst wenn sie für die Morde an unseren Leuten verhaftet werden, werden sie einfach am nächsten Tag freigelassen.

Und deshalb denken sie, dass Sie das Recht haben, sich mit Waffen aufzurüsten?

Selbstverteidigung wird sogar von den Vereinten Nationen als legitim anerkannt. Wenn jetzt jemand mit einer Machete dieses Interview unterbrechen würde, sollte er einfach damit davon kommen? Wir streben es nicht an, mit irgendjemanden zu kämpfen, aber wenn unser friedliches Gemüt als Feigheit interpretiert wird, dann schätzen sie uns falsch ein.

Nigeria pro-Donald-Trump-Kundgebung der Indigenous People of Biafra in Port Harcourt (Getty Images/AFP)

Biafra Aktivisten bei einer Pro-Trump-Kundgebung im Januar 2017 in Port Harcourt

Sie waren ohne Gerichtsverhandlung für fast zwei Jahre im Gefängnis. Trotz Gerichtsentscheiden zu Ihren Gunsten wurden Sie nicht freigelassen. Denken Sie, dass Sie von der Regierung fair behandelt wurden?

Nein, ich wurde keineswegs fair behandelt. Nigeria ist kein zivilisiertes Land. Die Leute hier benehmen sich wie Tiere. Sie sind nicht vernünftig, sie sind nicht diszipliniert, sie sind nicht einmal mental soweit entwickelt, dass sie eine transparente Zivilgesellschaft führen können. Sie haben eine feudale Denkweise, in der es die herrschende Klasse gibt, und eine Mehrheit der Bevölkerung, die in Armut lebt und die nicht einmal ihre Notlage in Frage stellt. Das ist eine Sache, die wir angehen wollen.

Glauben Sie nicht, dass Sie damit viele Nigerianer beleidigen?

Nein, ich bin sogar noch sehr nett. Ich hätte viel härtere Wörter nutzen können, um sie zu beschreiben.

Offensichtlich denken Sie nicht sehr positiv über Ihre Landsleute.

Sicherlich gibt es ein paar gute Leute unter ihnen, aber als Kollektiv ist es eine absolute Katastrophe. Haben Sie nicht die Straßen gesehen, wie schrecklich sie sind? Haben Sie nicht gesehen, wie ungepflegt und schmutzig es überall ist? Das ist das Produkt eines nigerianischen Systems, das einzigartig rückständig ist, auch für die Dritte-Welt-Standards Schwarzafrikas. Das sind die Fakten und die Menschen müssen sich dem stellen.

Nigeria ist ein sehr instabiles Land, vor allem wenn es um ethnische Angelegenheiten geht. Als Reaktion auf die neuerlichen Unabhängigkeitsbestrebungen von Biafra-Aktivisten haben einige Jugendgruppen den Igbos ein Ultimatum gesetzt, den Norden des Landes bis Oktober zu verlassen. Denken Sie nicht, dass sich die Situation aufheizt und das Potential hat, das Land in einen Bürgerkrieg zu stürzen?

Wenn der Krieg kommt, dann kommt er. Aber wer betet schon für den Krieg? Ich will keinen Krieg. Ich habe keine Waffen und Munition, ich kämpfe mit keinem. Alles was wir versuchen, ist eine zivilisierte Konversation zu haben. Sie haben den ganzen Prozess vorsätzlich in eine unzivilisierte Richtung gebracht, indem sie mich für fast zwei Jahre ohne Gerichtsverhandlung weggesperrt haben. Deshalb liegt es an der Welt, zu beurteilen und zu entscheiden, ob dies ein Land ist, das überhaupt bestehen sollte. Ein Land, das Gesetze verabschiedet und diese aber selbst nicht befolgt.Haben sie wirklich das Recht zu existieren? Ich denke nicht.

Im Norden leben viele Igbos sehr friedlich mit den anderen Menschen dort zusammen. Denken Sie nicht, dass Sie diese Leute und ihr friedliches Zusammenleben dort in Gefahr bringen?

Wenn sie dort so friedlich zusammenleben, wie Sie sagen, wieso hört man dann immer wieder von diesen Unruhen im Norden, bei denen Christen aus dem Süden abgeschlachtet werden und niemand etwas dagegen unternimmt? Wir werden hier wie in einem jährlichen Ritual hingerichtet und niemand wird dafür zur Verantwortung gezogen. Das ist nicht normal. Es mag für Sie an der Oberfläche friedlich aussehen, aber dort werden Menschen hingerichtet. Diese Leute sind aus ihrer Not heraus in den Norden migriert, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Hier im Süden werden ganze Produktionsprozesse von der Politik bewusst lahm gelegt, um sicherzustellen, dass unsere Leute weiterhin in Armut leben. Das werden wir nicht akzeptieren. Wir sind von Natur aus sehr friedliche Menschen. Alles was wir wollen, ist, dass die Welt anerkennt, dass wir in Frieden leben wollen. Also erlaubt Biafra, zu existieren. Biafra hat schon existiert, bevor die Briten kamen, also erlaubt uns, zu unseren alten Strukturen zurückzukehren. Es ist ja auch kein Afrikaner nach Europa gekommen, um dort einfach Länder zu erschaffen. Wenn jemand zu uns kommt und auf ein paar Ethnien zeigt und sagt ‘Ihr seid jetzt Nigeria’, ist das einfach lachhaft.

 

Nnamdi Kanu ist ein britisch-nigerianischer Aktivist. Er ist Anführer der separatistischen Bewegung “Indigenous People of Biafra”, die für die Unabhängigkeit des Südostens Nigerias kämpft. Kanu ist der Direktor der in London ansässigen Radiostation Radio Biafra. 2015 wurde er in Nigeria des Hochverrats beschuldigt und ohne Gerichtsverfahren für fast zwei Jahre ins Gefängnis gesperrt. Im April 2017 wurde er auf Kaution freigelassen.

1967 hatte die Republik Biafra unter der Führung der Volksgruppe der Igbo ihre Unabhängigkeit erklärt, wurde aber nach Ende des Biafra-Krieges 1970 wieder in Nigeria eingegliedert. Bis zu zwei Millionen Menschen starben in Folge des Krieges – die meisten von ihnen verhungerten.

Das Interview führte Adrian Kriesch.

 

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Streit um Gebetsrechte an Jerusalemer Klagemauer

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat den Plan für einen gleichberechtigten Zugang zur Klagemauer für Männer und Frauen eingefroren. Seine Entscheidung rief nun scharfe Kritik hervor. Viele Juden in den USA und liberale Gruppen aus Israel unterstützen die Forderung nach einem solchen gemeinsamen Bereich für Männer und Frauen. Die meisten der in den USA lebenden fünf Millionen Juden sind nicht orthodox.

Laut israelischen Medienberichten hieß es in einer Stellungnahme der “Jewish Agency”, die Entscheidung widerspreche dem mit verschiedenen Gruppen erreichten Abkommen “die Klagemauer als einendes Symbol für Juden in aller Welt zu etablieren”. Der Regierungsentscheid unterminiere Israels Identität als Heimat für alle Juden und habe das Potenzial, die Nation zu spalten. Die öffentlich-rechtliche “Jewish Agency”, die sich für die Einrichtung eines gemeinsamen Bereichs an der Klagemauer einsetzt, sagte zuvor aus Protest ein geplantes Treffen mit Netanjahu ab.

Kritik an Entscheidung wächst

“Israel sei “die einzige Demokratie der Welt ohne Gleichheit für die Juden”, sagte der Oppositionspolitiker Jair Lapid von der Jesch-Atid-Partei. Er warf Netanjahu vor, der Regierungschef habe seine Entscheidung unter “politischem Druck” und nicht aus Überzeugung getroffen. Und der Leiter der Union für das Reform-Judentum in den USA, Rabbi Rick Jacobs erklärte, die Entscheidung sei eine “Beleidigung” für die Mehrheit der Juden auf der Welt.

Haifa Blick vom Dach (DW/T.Krämer)

900 Quadratmeter groß sollte die gemeinschaftliche Gebetszone südlich der bestehenden geschlechtergetrennten Abschnitte werden

Weitere Vertreter reformjüdischer und konservativer Bewegungen kritisierten den Entschluss als Zurückweisung der Tradition von Millionen Juden weltweit sowie als Kapitulation vor strengreligiös-jüdischen Kräften. Der Entscheid sei bezeichnend für die Spaltung zwischen Israel und dem Weltjudentum, sagte etwa der Präsident der Union für Reformjudentum, Rabbiner Jerry Silverman, gegenüber Medien. Ebenso wurde auch der Rückhalt des Kabinetts für einen Gesetzentwurf kritisiert, der nichtorthodoxe Gebetspraktiken wie das Tragen von Gebetsschals und Teffilin von Frauen verbieten will.

Keine Gleichberechtigung vorgesehen

Gemäß einer strengen Auslegung des jüdischen Glaubens dürfen Männer und Frauen nur in voneinander getrennten Bereichen an der Klagemauer beten. Progressive Juden kämpfen hingegen seit Jahren für die Aufhebung der Geschlechtertrennung. Die Klagemauer wird allerdings von einer ultra-orthodoxen Einrichtung verwaltet. Der Plan für den gemeinsamen Gebetsbereich wurde im Januar 2016 vom israelischen Kabinett befürwortet, aber wegen Einwänden der ultra-orthodoxen Parteien nicht umgesetzt. Der Oberste Gerichtshof Israels ist derzeit mit einer Klage in dieser Sache befasst.

pab/uh (dpa, kna)

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Folteropfer der Franco-Diktatur will Gerechtigkeit

Im Sommer 1973 wurde Luis Suárez-Carreno abgeholt. Er wusste, was kommen würde: Drei Tage lang wurde er von Antonio González Pacheco gefoltert, einem berüchtigten Schergen der Franco-Diktatur, auch Billy the Kid genannt. Jetzt hat Suárez-Carreno die erste Klage gegen González Pacheco und zwei weitere Folterer der Franco-Ära bei Gericht eingereicht.

“Dies ist ein kleines Ereignis, aber es bedeutet eine Menge, weil wir uns gegen ein Regime stellen, das uns nahelegt, wir sollten die Verbrechen der Franco-Zeit vergessen. Es geht hier um mehr als um Gerechtigkeit. Wir versuchen, die mangelhafte Demokratie zu reinigen. Heute kann unser Land beginnen, seine Würde wiederzuerlangen”, sagte Suárez Carreno in einer Stellungnahme.

Routinemäßig gefoltert

“Ich wurde drei Tage lang festgehalten und zusammengeschlagen. Sie ließen mich kaum schlafen. Ständig holten sie mich aus der Zelle, ließen mich rauf und runter zu irgendwelchen Büros laufen und wieder zurück, um mich fertigzumachen. Ich verlor die Orientierung”, berichtet Carreno. “Es waren heiße Tage im Sommer, aber sie zwangen mich, Wintersachen zu tragen, aber sie gaben mir kein Wasser. Dann schlugen sie mich wieder, dann musste ich wieder raufgehen, dann wieder runter, drei Tage lang.”

Die Folter war nicht nur körperlich. “Sie versuchten, uns zu zermürben, immer auf der Suche nach unseren Schwachstellen”, sagt Suárez-Carreno der Deutschen Welle. Doch der wahre Schrecken kam, als sie seine Frau verhafteten. “Sie war noch sehr jung, und ich hatte Angst, was sie mit ihr machen würden.” Am Ende sei der einzig mögliche Weg aus der Zelle gewesen, das Geständnis zu unterschreiben, das für ihn schon aufgesetzt war.

Spanien - Opfer der Franco-Dikatur streben Sammelanklage an (Carlos Serrano)

Folteropfer Suárez-Carreno: “Unser Land kann langsam seine Würde wiedererlangen”

“Wir alle wussten, dass das Routine war, wenn dich die ‘sozialpolitischen Brigaden’ verhafteten. Ihre Grausamkeit hing oft davon ab, ob sie glaubten, du hättest für sie nützliche Hinweise. Manchmal war ihre Grausamkeit aber auch willkürlich”, so Suárez.

Jacinto Lara, Suárez’ Anwalt, sagte der Deutschen Welle, die Fakten würden keineswegs angefochten. “Es ist eine anerkannte Tatsache, dass Antonio González politische Dissidenten systematisch gefoltert hat. Niemand bestreitet das. Aber früher stellte der spanische Staat den juristischen Status der Verbrechen infrage und blockierte so Versuche, die Täter vor Gericht zu stellen.”

Amnestie und Straffreiheit  

Spanien gedachte kürzlich des 40. Jahrestages der Wiedererrichtung der Demokratie. Die ersten demokratischen Wahlen nach dem Ende der Franco-Ära fanden 1977 statt. Doch für Suárez und seinen Anwalt bestehen die Strukturen des alten Regimes fort und stehen hinter “einem aktiven politischen Boykott” aller Versuche, die Vorgänge der Franco-Zeit gerichtlich aufzuarbeiten.

Bislang sind spanische Gerichte den Verbrechen, die der Franco-Diktatur vorgeworfen werden, nicht nachgegangen. 2008 leitete der Richter Baltasar Garzón ein Verfahren ein, stieß jedoch auf erbitterten Widerstand seiner konservativen Kollegen. Der damalige Generalstaatsanwalt nannte Garzóns Versuch “rechtlichen Unsinn”, da alle angeblichen Verbrechen unter die Amnestie von 1977 fielen. Garzón wurde schließlich sogar Rechtsbeugung vorgeworfen.

Nach Meinung Laras stellt das Amnestiegesetz jedoch keine Hürde dar: “Wir reden hier über Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die unter keine Amnestie fallen. Es geht um abscheuliche Dinge, die den Kern der Menschenrechte berühren.” Um diesen Zusammenhang zu untermauern, ist der Klageschrift ein von vier Historikern unterzeichnetes Gutachten beigefügt. Diese Position wird auch vom UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte, Pablo de Greiff, unterstützt, der 2014 erklärte, das Amnestiegesetz sei unvereinbar “mit den internationalen Verpflichtungen Spaniens einschließlich des internationalen Abkommens über bürgerliche und politische Rechte”.

Still - Fokus Europa - Spanien (DW)

Spuren aus der Franco-Zeit: Diese Straße trägt immer noch den Namen eines Franco-Generals

Nach Garzóns erfolglosem Vorstoß im Jahr 2008 versuchten es einzelne Opfer und Opferverbände mit Klagen auf der Basis des Völkerrechtes. In Buenos Aires ging eine Sammelklage gegen eine Reihe von Folterern und ranghohen Offizieren, darunter González Pacheco, ein. 2010 verlangte die argentinische Richterin Maria Servini deren Auslieferung. Doch die spanische Justiz lehnte ab mit der Begründung, die Vorwürfe stünden nicht im Zusammenhang mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Suárez-Carrenos Anwälte haben die Passivität der spanischen Justiz nach der Ablehnung der Auslieferung kritisiert. “Nach dem Völkerrecht hat ein Staat, der eine Auslieferung wegen des Vorwurfs eines völkerrechtlichen Verbrechens ablehnt, die Pflicht, den Angeklagten selbst vor Gericht zu stellen”, sagt Lara.

Optimismus bis zuletzt

Für Suárez-Carreno geht die Klage über einzelne Verbrechen hinaus. Straffreiheit sei mehr, als die Opfer im Regen stehen zu lassen, sagt er. Es gehe den Reaktionären darum, die Geschichte umzuschreiben. Er befürchtet allerdings, dass eine reingewaschene Geschichte der Franco-Zeit die wahren Ereignisse ersetzen würde, wenn erst die letzten Zeugen gestorben sein würden.

Trotzdem bleibt er optimistisch. “Nach Francos Tod gingen die linken Parteien und Bewegungen mit ihrer Forderung nach Gerechtigkeit nicht weit genug. Spanien stand unter Druck. Man hatte Angst, das Land werde zur Diktatur zurückkehren, deswegen wurden Kompromisse gemacht”, sagt Suárez-Carreno. Das sei heute anders. Die jungen Leute hätten keine Angst mehr, und sie nähmen es nicht mehr hin, dass sie die Gerechtigkeit vergessen sollen. “Gerechtigkeit ist aber der Schlüssel, um festzustellen, was wirklich geschah, und um um zu vermeiden, dass die Geschichte neu geschrieben wird. So wie bei den Nürnberger Prozessen wird uns die Gerechtigkeit die Wahrheit bringen.”

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