Regierungskrise in Israel vorerst beendet

Naftali Bennett zog seine Forderung nach dem Posten des Verteidigungsminister zurück und kündigte den Verbleib seiner Fraktion in der Regierungskoalition an. “Wir wollen Netanjahu glauben. Wir werden bereitstehen und bei dieser gewaltigen Mission helfen, so dass Israel wieder gewinnt”, sagte der Vorsitzende der rechts-religiösen Siedlerpartei Jüdisches Heim nach Angaben der Nachrichtenseite “ynet”.

Netanjahu: Neuwahlen “unnötig und falsch”

Netanjahu hatte in den vergangenen Tagen um eine Stabilisierung seiner rechtsreligiösen Koalition gerungen. “Wir befinden uns in einem Kampf, der noch nicht zu Ende ist”, sagte Netanjahu. “In einer solch sensiblen Sicherheitslage ist es unverantwortlich, die Regierung zu stürzen.”

Israel Naftali Bennett (imago/UPI Photo/D. Hill)

Will vorerst in der Koalition mit Netanjahus Lijud bleiben: Naftali Bennett von der Siedlerpartei Jüdisches Heim

Angesichts der angespannten Sicherheitslage seien Neuwahlen “unnötig und falsch”, hatte der Ministerpräsident bereits in einer Kabinettssitzung am Sonntag erklärt. In der Vergangenheit sei der Plan, mit vorgezogenen Wahlen die Regierung zu stärken, nicht aufgegangen. “Die Sicherheit des Landes steht über politischen Erwägungen”, bekräftigte Netanjahu später in einer Fernsehansprache.

Regierungskrise nach Rücktritt von Lieberman

Auslöser der Regierungskrise war der Rücktritt des ultra-rechten Verteidigungsministers Avigdor Lieberman am Mittwoch vergangener Woche. Liebermann hatte damit gegen eine Waffenruhe mit der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen protestiert. Der Hardliner bezeichnete dies als “Kapitulation vor dem Terror”. Mit dem Rücktritt Liebermans verließen auch die Fraktion seiner Partei Israel Beitenu die Koalition, die damit im Parlament nur noch eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Sitze hat.

Avigdor Lieberman (Reuters/A. Awad)

Rücktritt aus Protest gegen die Waffenruhe mit der Hamas: Avigdor Lieberman

Und auch die verbliebenen Koalitionspartner setzten Netanjahu unter Druck. So forderte Bildungsminister Bennett für sich und seine Partei das Verteidigungsressort, andernfalls werde auch sie das Regierungsbündnis verlassen. Diese Forderung nahm er nun zurück. Den Posten des Verteidigungsminister übernahm kommissarisch Netanjahu selbst. Der 69-Jährige verwies auf seine militärische Erfahrung, betonte aber zugleich, er könne nicht näher auf aktuelle Sicherheitsmaßnahmen des Staates eingehen.

Koalition bleibt wackelig

Trotz der Einigung mit Bennett und der Siedlerpartei steht Netanjahus Regierungskoalition auf wackeligen Beinen. Denn auch der größte Koalitionspartner, die Mitte-rechts-Partei Kulanu, kokettiert mit Neuwahlen. Ein Gespräch Netanjahus mit Kulanu-Gründer und Finanzminister Mosche Kachlon ging am Sonntag ergebnislos zu Ende. Netanjahu und Kachlon wollten sich jedoch im Laufe der Woche erneut treffen, teilte ein Sprecher mit. 

ww/as (dpa, afp)

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Die Kinder leiden am meisten

Mit einer Stärke von 7,8  ließ das Erdbeben im April 2016 den Boden des nordwestlichen Ecuadors erzittern. Viele Menschen in der Region hatten keine Chance. Über 660 starben, über 80.000 verloren ihr Heim und ihre Lebensgrundlagen. Auch 560 Schulen wurden teilweise oder ganz zerstört.

Zu leiden hatten besonders die Kinder. Viele verloren ihre Eltern und waren zunächst ganz auf sich selbst angewiesen. Die Nothilfe rollte zwar an, doch bis die Kinder in einem umfassenderen Sinne versorgt waren, brauchte es Zeit. Immerhin: Bis April 2017 erreichte die Nothilfe der Hilfsorganisation Plan International 36.900 Kinder. 

Das Beispiel Ecuador zeigt, wie verwundbar gerade Kinder bei Naturkatastrophen sind. Darum widmet sich der vom “Bündnis Entwicklung Hilft” und der Ruhr-Universität Bochum herausgegebene “Weltrisikobericht 2018″ vor allem ihnen.

“Kinder sind in den Katastrophen besonders stark betroffen und haben ein höheres Risiko als die Erwachsenen, weil sie in aller Regel körperlich unterlegen sind”, erklärt Peter Mucke, Geschäftsführer von “Bündnis Entwicklung Hilft”, im DW-Gespräch. Auch rechtlich seien sie oft schlechter geschützt als Erwachsene. “Kinder können schlechter ihre Rechte einfordern, obwohl sie ihnen durch die Kinderrechtskonvention zugesichert sind. Gerade nach einer Katastrophe stellt sich für Kinder eine besonders schwierige Ausgangslage.” 

Multiple Gefahren

Wie hart Kinder von Katastrophen getroffen werden können, zeigt sich durch den Tsunami 2011 in Südostasien. Er machte 2800 Kinder zu Waisen. Ebenso zeigte sich Schutzlosigkeit bei dem Erdbeben 2010 in Haiti: Nach der Katastrophe wurden etwa 7300 wehrlose Kinder von Menschenhändlern in die benachbarte Dominikanische Republik entführt. Und nach dem Zyklon Nargis in Myanmar 2008 wurden Hunderte Kinder in die Position von Hausbediensteten gezwungen.

Waisenkinder auf Haiti nach dem Erdbeben Flash-Galerie (AP)

Allein: Waisenkinder auf Haiti nach dem Erdbeben 2010

Der Weltrisikobericht 2018 weist mit Blick auf einige Regionen auf eine dramatische Entwicklung hin: die Kombination von Kriegen oder Konflikten und schwierigen, oder gar verheerenden Naturereignissen.

Dabei folgte der Bericht der Grundidee, “dass für das Katastrophenrisiko nicht allein das Auftreten extremer Naturereignisse - zum Beispiel Dürren, Erdbeben, Wirbelstürme – relevant ist, sondern dass auch gesellschaftliche Faktoren verantwortlich dafür sind, ob es im Zusammenhang mit extremen Naturereignissen zu einer Katastrophe kommt oder nicht.”

Gefährdete Länder, sichere Länder

Zur Begründung heißt es, jede Gesellschaft könne direkt oder indirekt Vorkehrungen treffen, die die Auswirkungen von Naturgefahren reduzieren - etwa durch gut durchdachte Bauvorschriften, einen handlungsfähigen Katastrophenschutz oder ein möglichst niedriges Ausmaß extremer Armut und Ungleichheit in der Bevölkerung. Doch nicht alle Länder haben die Mittel dazu. 

Nach Maßgabe dieser Kriterien zählt der Weltrisikoindex Vanuatu, Tonga und die Philippinen zu den höchstgefährdeten Ländern, Katar, Malta und Saudi-Arabien zu den sichersten. Deutschland steht an 17. Stelle der am wenigsten exponierten Länder.

Infografik Ranking nach Weltrisikoindex DE

Eines der Länder, in denen Kinder derzeit besonders zu leiden haben, ist der Jemen. Dort herrscht seit dreieinhalb Jahren ein  Bürgerkrieg. Er trifft besonders die Zivilisten: Mehrere Millionen Menschen sind als Binnenflüchtlinge in dem Land an der Südspitze der Golf-Halbinsel unterwegs. Sie leiden nicht nur unter militärischer Gewalt, sondern auch unter anhaltender Dürre. Ähnlich schwierig ist die Situation im Irak.

“Diese Länder haben überhaupt nicht die Kapazitäten, um in der Kriegssituation angemessen auf ein extremes Naturereignis zu reagieren”, erklärt Mucke weiter. “So leben viele Kinder in einer völlig zerstörten Umgebung oder eben in einem Flüchtlingslager, wo die Bedingungen viel schwieriger sind, um etwa Schulunterricht, oder medizinische Versorgung zu erhalten.”

Kinderschutz weiter ausbauen

Umso wichtiger ist das Engagement für den Schutz von Kindern während und nach Naturkatastrophen. Unter dem Motto “Eine sicherere Welt für alle” fand im Januar 2005 im japanischen Kobe die zweite Weltkonferenz zur Reduzierung von Katastrophen statt.

Die Weltkonferenz verabschiedete ein ”Hyogo Framework for Action”, einen Rahmenaktionsplan. Maßnahmen für den Schutz von Kindern sah er als prioritär an – wie etwa soziale Sicherungsnetze und Wiederaufbau-Programme einschließlich psychosozialer Betreuung. Sie sollen Kindern dabei helfen, die psychologischen Folgen von Katastrophen zu bewältigen. Dies war der Anstoß zu einem kontinuierlichen Ausbau von Kinderrechten nach Katastrophen – auch wenn diese längst noch nicht selbstverständlich sind.

Philippinen Taifun Zerstörung (Reuters)

Tatkräftig trotz Katastrophe: Zwei Kinder auf den Philippinen nach dem Taifun Haiyan 2013

Darum, so Peter Mucke, appellierten die Autoren der Studie dafür, den Schutz von Kindern weiter auszubauen. “Ganz konkret plädieren wir dafür, dass in Ländern, die immer wieder stark von extremen Naturereignissen betroffen sind, Aktionspläne für Kinder entwickelt werden – und zwar in Zusammenarbeit mit ihnen.”

Ganz allgemein fordern die Autoren des Berichts dazu auf, Kinder in Prävention, Intervention und Übergangshilfe einzubeziehen. “Da sie andere Risiken wahrnehmen und identifizieren, sollten sie unbedingt einbezogen werden und Strategien mit entwickeln”, heißt es in dem Bericht. “Ein wichtiger Schritt kann die Entwicklung von Aktionsplänen für Kinder in stark von extremen Naturereignissen betroffenen Gebieten sein, an denen Kinder mitwirken.” Nur so, sind die Autoren überzeugt, lasse sich Kinderschutz in und nach Katastrophen wirksam ausbauen.

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Wer seine Frau liebt, der baut ihr eine Toilette

Es ist früher Morgen in Indien. Das erste Licht schleicht grade über den Horizont, man sieht im Dunst die Umrisse einer kleinen, ländlichen Stadt. Ein frisch verheiratetes Paar liegt noch schlafend im Bett als es an der Tür klopft. Draußen warten zwei Frauen mit Laternen, sie wollen die junge Braut abholen – um zusammen den morgendlichen Toilettengang zu erledigen, im Gebüsch außerhalb der Stadt. Die Braut ist fassungslos und flieht entsetzt aus dem Haus ihres Liebsten.

Die Szenen sind Teil eines indischen Bollywood Filmes vom August 2017 mit dem Titel “Toilette: Eine Liebesgeschichte”. Er erzählt die wahre Geschichte eines Mannes, der für mehr Toiletten in seinem Dorf kämpfte, nachdem seine Frau ihn verlassen hatte, weil es keine gab.

Indien hat dem toilettenlosen Leben den Kampf angesagt und zwar nicht nur im Film, auch die Politik hat die Exkremente zur Chefsache gemacht. In keinem Land gibt es mehr Menschen ohne Toilette. Der Fachbegriff für das was daraus resultiert ist “öffentliche Defäkation”, was so viel heißt wie “hinter den Busch gehen”.

Toiletten alleine reichen nicht – Auf die Entsorgung kommt es an

“‘Toiletten sind wichtiger als Tempel’, hat Premier Modi gesagt. Sein Plan ist, dass bis 2019 alle Inder eine sichere, nachhaltige Toilette haben”, sagt Arne Panesar. Er leitet den Bereich nachhaltige Sanitärversorgung bei der deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) und war schon öfter für Projekte in Indien und Bangladesch.

Es sei gut, dass die Politik die Dinge angehen will, meint er. Es käme aber auch stark darauf an, wie man dabei vorgehe: “Der Bürgermeister von Dhakar, der Hauptstadt von Bangladesch sagt, er habe es geschafft, dass von 16 Millionen Bewohnern nur noch 1 Prozent keine Toilette hat.”

Schaut man sich aber an, wo die Abwässer dieser Toiletten landen, sieht es nicht so rosig aus: Von den 16 Millionen Menschen, haben nur 1 bis 2 Prozent eine “sicher gemanagte” Sanitärversorgung. Das heißt, die Abwässer landen in einem Auffangbecken, wo sie nichts verunreinigen können. Die restlichen 98 Prozent gehen irgendwo rechts oder links aus dem System raus. So landen dann viele der Abwässer trotzdem direkt um die Ecke, im eigenen Stadtteil, oder im Fluss vor dem Dorf. Das verbessert natürlich die Gesundheit der Bevölkerung nicht.

Nachhaltig mit Fäkalien umgehen

“Sechs von zehn Menschen weltweit haben keinen Zugang zu einem nachhaltig organisierten Sanitärsystem, das sind 4,5 Milliarden Menschen. Außerdem haben 2,1 Milliarden keinen Zugang zu sicherem Trinkwasser,” sagt Panesar. 

Fast 1000 Kinder sterben deshalb jeden Tag einen vermeidbaren Tod. Viele Parasiten und Krankheiten wie Cholera, Typhus und Polio breiten sich nur deshalb aus, weil es kein sicheres Abwassersystem gibt. Neben Indien haben vor allem auch viele afrikanische Länder Probleme mit der Sanitärversorgung.

Die WHO hat sich deshalb 2015 unter anderem das “nachhaltige Entwicklungziel” gesetzt, dass bis 2030 alle Menschen Zugang zu sauberem Wasser und eine funktionierendem Sanitärsystem haben sollen. Besonders betont die WHO dabei die Versorgung der Armen und die Bedürfnisse von Frauen und Mädchen. Denn bei Toiletten geht es nicht nur um Gesundheit, es geht auch um Sicherheit und um Bildung für Frauen.

Indien Bau einer Toilette in Amethi (CDO/Amethi)

Das Ziel: Abgeschlossene Toiletten, wo Frauen Privatsphäre haben.

“Gerade für junge Frauen ist es während der Menstruation wichtig einen Raum zu haben, in den man sich zurückziehen kann. Wir haben deshalb viele Projekte an Schulen,” sagt Stephan Simon, von der Welthungerhilfe. “Wenn es in der Schule keine sauberen, getrennten Toiletten gibt, dann gehen die Mädchen während der Periode nicht in die Schule. Sie verpassen den Unterricht. Das führt zu Bildungsausfällen und hat letztendlich auch eine Einfluss auf die Wirtschaftskraft eines Landes.”

Kanalisation ist nicht überall die Lösung

Trotzdem geht es nicht darum jedem Land ein Abwassersystem nach europäischem Vorbild zu verpassen. “Das ist weder finanziell, noch baulich möglich. Auch wir in Deutschland könnten unser jetziges System nicht in zehn Jahren aus dem Boden stampfen. Außerdem gibt es in vielen Regionen dafür gar nicht genug Wasser. Wichtig ist, dass die Fäkalien nicht in die Umwelt gelangen und die Menschen eine saubere, würdige Toilette haben” sagt Arne Panesar von der GIZ. Bis 2015 galten aber noch anderer Entwicklungsziele. Es ging weniger um Nachhaltigkeit und mehr darum, die Menschen vom Feld zu holen. “Da wurden Toiletten gebaut, die dann aber in den Dorfteich abgeleitet wurden. Das ist natürlich nicht der Sinn der Sache. Als die neuen, nachhaltigen Ziele ausgeschrieben wurden, sind die Zahlen deshalb erst einmal wieder eingebrochen, weil jetzt viele gebaute Toiletten eben nicht mehr als sicher gelten,” sagt Panesar.

Eine Lösung könnte zum Beispiel eine Kompost-Toilette sein. Da werden die Fäkalien aufgefangen und verrotten, ohne in die Umwelt zu gelangen. Auch eine sichere Sickergrube kann funktionieren, wenn sie weit genug von Brunnen oder dem Grundwasser entfernt ist.

Infografik Sanitärversorgung weltweit DEU

Richtig nutzen lernen

Ob die Umsetzung der Ziele bis 2030 klappt, kann heute noch keiner sagen. Damit es gelingt müssen nicht nur Toiletten gebaut werden, es geht auch um kulturelle Fragen und die richtige Vermittlung der Toilettenbenutzung an die Bevölkerung.

 ”Nehmen wir zum Beispiel Äthiopien. Die Haushalte dort begrüßen es in der Regel eine Toilette zu bekommen. Aber schon nach kurzer Zeit werden die Toiletten nicht mehr so genutzt, wie sie genutzt werden sollen, sondern als Abstellraum oder als Vorratslager,” sagt Stephan Simon. “Wenn man den Leuten nicht klar machen kann, dass man Fäkalien von Lebensmitteln trennen muss hat man hier nicht viel gewonnen. Sachliches Argumentieren bringt aber wenig. Es ist hilfreicher emotional zu argumentieren. Denn wer eine saubere Toilette und sauberes Wasser hat, fühlt sich besser und kann seinem Nachbarn ohne Scham die Hand geben.”

Und genau diese Taktik verfolgt Indien mit seinem Toiletten-Liebesfilm. Das Thema wird enttabuisiert, es wird emotionalisiert, kulturelle und religiöse Bedenken werden angesprochen. Und das Fazit: Wer seine Frau liebt, der baut ihr einen Toilette.

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Huthi-Rebellen wohl zu Waffenruhe bereit

Man werde die Drohnen- und Raketenangriffe auf die jemenitische Regierung sowie deren Verbündete Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate stoppen, teilten die Huthi-Rebellen mit. Damit reagierten sie auf einen entsprechenden Aufruf der Vereinten Nationen, wie es in einer Erklärung des Obersten Revolutionskomitees der Aufständischen heißt. Die ausgesetzten Angriffe seien ein Akt des Guten Willens und sollten den Feinden jeden Vorwand nehmen, keine Friedensgespräche zu führen und die “Belagerung” des Jemen fortzusetzen.

Die vom schiitischen Iran unterstützten Huthis zeigten sich zudem bereit für einen umfassenderen Waffenstillstand, sollte auch die vom sunnitischen Saudi-Arabien angeführte Militärallianz einen Frieden wollen. Die Allianz hatte zuletzt ihre Offensive auf die jemenitische Hafenstadt Hodeida unterbrochen, die von Huthis kontrolliert wird.

Unzählige Opfer

Der Bürgerkrieg in dem arabischen Land dauert bereits fast vier Jahre. Tausende Menschen kamen ums Leben, Hunderttausende wurden vertrieben. Die Vereinten Nationen warnen vor einer verheerenden Hungersnot im Jemen.

Geflohene Kinder im Jemen (picture-alliance/dpa/M. Mohammed)

Geflohene jemenitische Kinder: Wie lange müssen sie noch leiden?

Die Rebellen hatten in der Vergangenheit auch Raketen auf Ziele in Saudi-Arabien abgefeuert. Sie bezeichneten dies als Vergeltung für die zahlreichen Luftschläge der Militärallianz, bei denen auch Schulen, Märkte und Krankenhäuser getroffen wurden. Die Allianz erhielt Unterstützung von westlichen Staaten – durch Waffenlieferungen und Geheimdienstinformationen. Doch zuletzt hatten auch Verbündete Saudi-Arabiens wie die USA ein Ende der Kämpfe gefordert. Nach der Ermordung des regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi Anfang Oktober in Istanbul wuchs der internationale Druck auf das Königreich weiter.

Frieden in Sicht?

Der UN-Gesandte Martin Griffiths hofft auf Friedensgespräche noch in diesem Jahr. Sie sollen in Schweden stattfinden. Ziel ist eine Grundsatzvereinbarung zu einem Friedensabkommen unter einer Übergangsregierung. Ein erster Versuch war im September gescheitert, weil die Huthis zu dem Treffen nicht erschienen.

wa/qu (rtr, dpa)

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