Melania Trump kritisiert Familientrennungen an Grenze zu USA

Melania Trump, die Ehefrau des US-Präsidenten Donald Trump, hat sich in die Diskussion um die Familientrennung illegaler Einwanderer eingeschaltet. “Frau Trump hasst es zu sehen, wie Kinder von ihrer Familie getrennt werden, und hofft, dass sich die beiden Lager im Kongress endlich auf eine erfolgreiche Einwanderungsreform einigen können”, sagte ihre Sprecherin Stephanie Grisham dem Fernsehsender CNN.

Die US-Regierung hatte am Freitag mitgeteilt, dass im Zuge ihrer neuen “Null-Toleranz”-Politik allein zwischen dem 19. April und dem 31. Mai insgesamt 1995 Kinder von ihren Eltern getrennt wurden. 1940 Mütter und Väter waren demnach in diesem Zeitraum von der Maßnahme betroffen.

Grenzbeamte in Texas nehmen einen Honduraner und seinen Sohn in Gewahrsam (Getty Images/J. Moore)

Grenzbeamte in Texas nehmen einen Honduraner und seinen Sohn in Gewahrsam

Es sei eine gängige Norm in der Strafverfolgung, dass Kinder nicht gemeinsam mit ihren Eltern inhaftiert würden, hieß es. Sie würden in speziellen Einrichtungen oder bei Pflegefamilien untergebracht. Allerdings würden Säuglinge nicht von ihren Müttern getrennt. 

Das Weiße Haus steht hinter dieser Politik – auch wenn eine Beraterin von US-Präsident Donald Trump, Kellyanne Conway, im Sender NBC einräumte: “Niemand sieht gerne Babys, die ihrer Mutter aus dem Arm gerissen werden.”

Auch bei den Republikanern umstritten

Die Praxis wird von den Demokraten massiv kritisiert, ist aber auch in Trumps Republikanischer Partei, die traditionell die Familienwerte hochhält, umstritten. Im Repräsentantenhaus zirkulierten zwei Gesetzentwürfe zur Einwanderung, über die möglicherweise in der kommenden Woche abgestimmt werden soll. 

Donald Trump mit einem Prototypen der von ihm geplanten Grenzmauer (Reuters/K. Lamarque)

Donald Trump mit einem Prototypen der von ihm geplanten Grenzmauer

Der Präsident wies den oppositionellen Demokraten die Schuld für die Lage an der Grenze zu. Diese seien für ein geltendes Gesetz verantwortlich, das die Familientrennungen vorschreibe. 

Dies ist falsch: Es gibt kein US-Gesetz, das die Trennung von Eltern und Kindern an der Grenze zwingend vorschreibt. Die US-Behörden hatten dennoch bereits im Oktober im Zuge der “Null-Toleranz”-Politik gegenüber der illegalen Zuwanderung damit begonnen, über die Grenze gelangten Eltern ihre Kinder wegzunehmen und diese in Heimen unterzubringen. 

Das Wiesenthal-Zentrum kritisierte die Praxis. Eltern und Kinder dürften nicht getrennt werden, teilte die Einrichtung via Twitter mit. “Es ist keine Frage von einigen Tagen oder Wochen, sondern es könnte sich um Jahre handeln”, schrieb das Zentrum. “Dies ist unhaltbar. Letztlich muss das kaputte Immigrationssystem repariert werden.” 

Das 1977 gegründete Zentrum mit Hauptsitz in Los Angeles ist mit der weltweiten Suche nach untergetauchten Nazi-Verbrechern bekannt geworden. Es bemüht sich aber auch um die Förderung von Toleranz und kämpft in aller Welt gegen Rassismus, Antisemitismus, Terrorismus und Völkermord. 

stu/sti (dpa, afp)
 

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Asylstreit: CDU und CSU vor dem Showdown

CDU und CSU steuern im zuletzt eskalierten Streit über die Asylpolitik an diesem Montag auf eine Entscheidung zu. Die Führungsgremien beider Schwesterparteien beraten in Berlin und München über den unionsinternen Konflikt, der zum Sprengsatz für die große Koalition in Berlin werden könnte. In München kommt der CSU-Vorstand (10.00 Uhr) zusammen. Es wird erwartet, dass er Parteichef und Bundesinnenminister Horst Seehofer grünes Licht für sein Vorhaben geben wird, künftig Asylbewerber an der Grenze abzuweisen, die bereits in einem anderen EU-Land registriert wurden. Offen ist aber, ab welchem Zeitpunkt dies umgesetzt werden soll.

Bereits Treffen des engen CDU-Führungszirkels

In Berlin trifft sich zunächst das Präsidium (09.00 Uhr) und später der Bundesvorstand (11.00 Uhr) der CDU. Die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt einen nationalen Alleingang in der Flüchtlingspolitik ab. Sie setzt darauf, eine Lösung unter dem Dach der Europäischen Union zu erreichen, und strebt bilaterale Abkommen mit Staaten wie Italien, Österreich oder Griechenland zur Zurückweisung von Flüchtlingen an. Am Sonntagabend beriet sich Merkel bereits in einem engen CDU-Führungszirkel über das weitere Vorgehen. Ergebnisse des fast siebenstündigen Treffens wurden nicht bekannt.

Die Tageszeitung “Die Welt” berichtet unter Berufung auf hohe EU-Diplomaten, Merkel plane ein Sondertreffen mit Italien, Österreich und weiteren Staaten im Vorfeld des EU-Gipfels Ende Juni. Dabei sollten neue umfangreiche Maßnahmen im Kampf gegen die illegale Zuwanderung beraten werden. Konkret werde es unter anderem darum gehen, das Mandat und damit die Aufgaben der EU-Grenzschutzbehörde Frontex deutlich zu erweitern und die Zusammenarbeit mit Drittstaaten zu stärken.

Asylbewerber in der zentralen Aufnahmeeinrichtung des Landes Berlin (Foto: Imago/IPON)

Asylbewerber in der zentralen Aufnahmeeinrichtung des Landes Berlin

Seehofer will auf Sachleistungen umstellen

Im Unionsstreit zeigte sich Seehofer zuletzt moderater. In der “Frankfurter Allgemeine Zeitung” schreibt er, es sei von entscheidender Bedeutung, “dass der EU-Gipfel Ende Juni endlich zu Beschlüssen kommt, die Deutschlands Lasten in der Migrationspolitik anerkennen und einen wirksamen Schutz der EU-Außengrenzen und eine faire Verteilung der Menschen mit Bleiberecht ebenso gewährleisten wie eine schnelle Rückführung der Menschen ohne Bleiberecht”.

Seehofers “Masterplan Migration” enthält einem Medienbericht zufolge aber noch weitere Punkte, die zum Sprengstoff für die große Koalition werden könnten. Wie die “Augsburger Allgemeine” unter Berufung auf Informationen aus CSU-Kreisen berichtete, sieht Seehofers Plan auch vor, Geldzahlungen an Flüchtlinge künftig massiv einzuschränken und nahezu komplett auf Sachleistungen umzustellen. Außerdem sei geplant, den Zeitraum, in dem Asylbewerber nur einen Grundbedarf erstattet bekommen, bevor sie Leistungen auf dem Niveau der Sozialhilfe erhalten, von 15 auf 36 Monate zu verlängern. In beiden Punkten sei mit Widerstand vom Koalitionspartner SPD zu rechnen.

“Schlimmer als der Kreuther Trennungsbeschluss”

Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) warnte unterdessen: “Sollte es bei dieser Frage, in der wir gar nicht weit auseinander liegen, zu einem Bruch zwischen CDU und CSU kommen, wäre das schlimmer als der Kreuther Trennungsbeschluss von 40 Jahren.” Damals sei man gemeinsam in der Opposition gewesen”, sagte Krings der “Rheinischen Post”. “Einen Bundestag aber, in dem sich die CDU auf der Regierungsseite und die CSU auf der Oppositionsseite wiederfindet, mag sich niemand ernsthaft vorstellen.”

Im November 1976 hatte die CSU-Landesgruppe im Bundestag beschlossen, die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU aufzukündigen. Dieser Beschluss wurde wenige Wochen später jedoch wieder zurückgenommen.

Bayerns Bürger mehrheitlich hinter CSU 

Die CSU hat für ihre unnachgiebige Haltung im Asylstreit mit der CDU nach einer Meinungsumfrage die Rückendeckung der großen Mehrheit der Bürger in Bayern. Fast 71 Prozent der Bewohner des Freistaats befürworten einen Bruch der großen Koalition im Bund, wenn sich die CSU nicht mit ihrer Forderung nach Abweisung von Flüchtlingen an der Grenzen durchsetzen sollte. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der “Augsburger Allgemeinen”. Nur rund 24 Prozent sind demnach anderer Auffassung.

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans appellierte an die CSU, “keine vollendeten Tatsachen zu schaffen, sondern Vernunft walten zu lassen und die Tür zu einem gemeinsamen Unionskompromiss nicht vorschnell zuzuwerfen”. Der CDU-Politiker warnte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe: “Die Zuspitzung des Streits ist für die Union als Ganzes existenzgefährdend.” Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner machte in der “Passauer Neuen Presse” deutlich, dass seine Partei bei einem Zerbrechen der großen Koalition nicht als neuer Partner zur Verfügung stehe: “Wir sind kein Notnagel. Ich wüsste auch nicht, was das für eine Koalition von wem mit wem werden könnte. Sollte die Regierung scheitern, müssten die Wählerinnen und Wähler bei Neuwahlen das Wort haben.”

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte der “Rheinischen Post”: “An Spekulationen über Neuwahlen und Koalitionsoptionen will ich mich nicht beteiligen. Klar ist: Diese Regierungskrise ist fatal für Deutschland und Europa.” Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der “taz”: “Wir haben genug deutlich gemacht, dass wir bereit sind, zu regieren. Aber wir sind nicht der Notnagel. Es gibt gravierende Unterschiede zur SPD und auch zur CDU.”

sti/stu (afp, dpa)  

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Mexiko-Fans schocken den Weltmeister

Auf einmal ging es ganz schnell. Chicharito passte überlegt zu Hirving Lozano, der hatte leichtes Spiel mit Mesut Özil und schoss den Ball aus kurzer Distanz flach in die linke Ecke. “Das war das beste Tor in meinem Leben”, sagte sich der Torschütze nach dem Spiel und ergänzte: “Das war vielleicht nicht der größte Sieg in unserer Geschichte, aber ein großartiger Erfolg ohne Frage.” Dementsprechend groß war die Freude auf der Tribüne. Als Lozanos Ball im Tor hinter Manuel Neuer einschlug, “eskalierten” die zahlreich angereisten Fans der mexikanischen Nationalmannschaft.

“Wenn sieben oder acht Mann offensiv spielen, ist es klar, dass die offensive Wucht größer ist, als die defensive Stabilität”, sagte ein sichtlich genervter Mats Hummels und kritisierte damit seine Mannschaft  deutlich. “Unsere Absicherung steht nicht gut. So haben sie uns heute gnadenlos ausgekontert.”

Moskau in mexikanischer Hand

Wenige Stunden zuvor: Die “Hinchas”, die Fans der Mittelamerikaner, waren gerade aus der U-Bahn-Station gekommen und machten sich mit lautstarken Gesängen auf den Weg ins Stadion. “Hay que saltar” schallte es aus Hunderten Kehlen über den Vorplatz des Luschniki-Stadions. “Du musst springen” - und sie sprangen. Ausnahmslos. Nur die deutschen Fans schlenderten entspannt in Richtung WM-Arena. Ein Vorzeichen?

Im Stadion das gleiche Bild. Die mexikanischen Anhänger waren klar in der Überzahl. Nicht nur nominell, sondern vor allem akustisch. Jeder Ballkontakt des Teams von Bundestrainer Joachim Löw wurde gnadenlos mit Pfiffen bedacht. Balleroberungen und gelungene Aktionen der “El Tri” dagegen ohrenbetäubend bejubelt. Mit dieser Unterstützung im Rücken entzauberten die Südamerikaner den Weltmeister im ersten Durchgang deutlich. “Wir haben in der ersten Halbzeit keine Lösungen gegen deren Spiel gefunden”, gab Toni Kroos zu.

Kein Einstellungsproblem

Nicht nur die Orientierungslosigkeit seiner Spieler dürften dem Bundestrainer Kopfschmerzen bereiten. Die körperliche Verfassung einiger Spieler stimmt bedenklich. Wo war der Siegeswille, wo die Leidenschaft? Mexiko war der DFB-Elf in nahezu allen Belangen überlegen.

Ein Problem mit der Einstellung seines Teams konnte Löw aber nicht ausmachen. “Wir haben in den letzten Tagen gespürt, dass die Einstellung zu 100 Prozent da ist”, sagte der 58-Jährige. “Die Spieler haben sehr fokussiert gearbeitet. Wir sind nicht richtig ins Spiel gekommen und mussten einige Male hinterherlaufen. Dadurch waren wir ein bisschen verunsichert.”

“Hay que saltar”

Fußball WM 2018 Gruppe F Deutschland - Mexiko (Reuters/A. Schmidt)

Großer Jubel auf dem Platz, aber auch bei den Zuschauern

Je länger das Spiel dauerte, desto enthusiastischer wurden die “Hinchas” auf den Rängen. Spontane Tanzeinlagen, eine Umarmung zwischen “Elvis Presley”, einem mexikanischen Wrestler, und “Chicharito” waren keine Seltenheit. In der 88. Spielminute erhob sich dann fast das ganze Stadion. Lediglich die deutschen Anhänger verharrten stoisch auf ihren Sitzschalen. Kein Aufbäumen auf dem Platz, keine Anfeuerungsrufe von den Rängen.Tiefe Enttäuschung machte sich breit. Stattdessen: “Hay que saltar” – die Mexikaner sprangen wieder, sie feierten einen bedeutenden und hochverdienten 1:0-Erfolg ihrer Mannschaft.

Auch wenn es am Ende noch einmal brenzlich wurde, als der eingewechselte Julian Brandt beinahe den Ausgleich erzielt hätte: Die Party hatte längst begonnen. Mexiko hat Geschichte geschrieben und dem Löw-Team die erste Auftaktniederlage bei einer WM seit 32 Jahren zugefügt. “Wir haben den Champion geschlagen, wir haben den Weltmeister besiegt”, schrien die mexikanischen Anhänger in nahezu jedes Mikrofon, das sich gerade in der Nähe befand.

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Deutschland desolat wie im Testspiel

“Wir sind eine Turniermannschaft.” “Wartet nur, bis es endlich losgeht mit der WM.” “Das waren doch alles nur Testspiele” – so hatte es im Vorfeld der Fußball-Weltmeisterschaft geheißen. Und die Fans, die Presse, die Experten, sie alle stimmten ein, wollten die Beschwichtigungsformeln nur zu gerne glauben. Trotz der teils desolaten Leistungen gegen Österreich und Saudi-Arabien, trotz der Sieglos-Serie des DFB-Teams von fünf Spielen.

Jetzt ist die WM losgegangen. Mit einer krachenden 0:1-Niederlage gegen Mexiko. Keiner der Protagonisten mit dem Adler auf der Brust erreichte auch nur annähernd Normalform. Kein Boateng, kein Hummels, kein Khedira, kein Kross, kein Özil, kein Müller – amtierende Weltmeister immerhin. Unnötige Ballverluste, fehlende Abstimmung, kaum Ideen im Aufbau, verweigerte Zweikämpfe, mangelnde Durchschlagskraft im Angriff. Bis Bundestrainer Joachim Löw nach einer Stunde endlich Marco Reus einwechselte, war Mexiko dem zweiten Treffer deutlich näher als Deutschland dem Ausgleich.

Nur Reus macht Hoffnung

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DW-Redakteur Tobias Oelmaier

Mit Reus erst kam die Leidenschaft. Ausgerechnet mit Reus, der nach zahllosen schweren Verletzungen bisher jedes Turnier verpasst hatte und nun mit 29 Jahren endlich zu seinem WM-Debüt im Nationaltrikot kam. Er zeigte als “Joker” das, was seine Mannschaftskameraden vermissen ließen: Leidenschaft, Einsatz, Selbstvertrauen. Dass es nicht zum Tor reichte – Pech.

Spätestens jetzt sollte auch der Letzte im DFB-Kader begriffen haben, dass die Vorbereitung vorbei ist, dass es in Russland nicht um die Qualität der Unterkunft geht, nicht um den zu hohen Rasen auf dem Trainingsplatz, nicht um Erdogan und auch nicht um die Karriereplanung einzelner Profis. Es geht um die Titelverteidigung. Das hatte sich die deutsche Mannschaft selbst als Maßstab gesetzt. Jetzt muss sie sich auch daran messen lassen. Und liefern. Und zwar schon am nächsten Samstag gegen Schweden. Wenn das ebenfalls nicht klappen sollte, folgt auf die erste Auftakt-Niederlage einer deutschen Elf bei einer WM seit 36 Jahren das nächste historische Ereignis: Das Vorrunden-Aus als Titelverteidiger. Noch ist das aber zu verhindern. 

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