Israel: Schon 3150 Raketen aus Gaza abgefeuert

Seit Beginn der jüngsten Eskalation vor einer Woche hat die Hamas laut israelischer Zählung bereits rund 3150 Raketen auf Israel abgefeuert. 460 davon hätten die Grenze zu Israel nicht überschritten und seien noch im Gazastreifen niedergegangen, teilte das Militär mit. Das Raketenabwehrsystem “Iron Dome” habe eine Abfangquote von etwa 90 Prozent. Zum Vergleich: Während des Gaza-Kriegs 2014 wurden binnen 51 Tagen insgesamt 4481 Raketen auf Israel abgefeuert.

Angriffe gehen weiter

Dutzende Bomben seien in der Nacht zum Montag über dem dicht besiedelten Gazastreifen abgeworfen worden, berichteten Reporter aus dem Palästinensergebiet. Die israelische Armee erklärte, die Angriffe mit Kampfjets sollten “Terrorziele” der Hamas treffen. Sie seien gestartet worden, nachdem kurz nach Mitternacht von der Hamas Raketen auf die israelischen Städte Beerscheba und Aschkelon abgefeuert worden seien. In den frühen Morgenstunden habe man die Häuser von neun hochrangigen Hamas-Funktionären zerstört. Diese seien teilweise als Waffenlager genutzt worden, gab das Militär an.

Auch das Tunnelsystem der Hamas war zum dritten Mal ein Schwerpunkt des Bombardements. Das sogenannte “Metro-System” wurde auf etwa 15 Kilometern Länge angegriffen. Insgesamt 54 Kampfflugzeuge hätten rund 35 Ziele attackiert, teilte die Armee mit.

42.000 Binnenflüchtlinge im Gazastreifen

Laut Augenzeugen wurden durch Israels Vergeltungsschläge auf Gaza-Stadt Straßen, Häuser sowie Trainingslager und Gebäude der Hamas zerstört. Lokale Medien berichteten, auch die Hauptküstenstraße westlich von Gaza-Stadt sei von der israelischen Luftwaffe beschossen worden. Nach Angaben der Energieversorgungsgesellschaft wurde eine Stromtrasse beschädigt, die große Teile des südlichen Gazastreifens versorgt. Es gab zunächst keine Berichte über Verletzte auf beiden Seiten der Grenze.

Israel I Angriff im Gazastreifen

Feuer und Rauch über Gaza-Stadt nach dem jüngsten israelischen Luftschlag

Im Gazastreifen verstärken sich unterdessen die Fluchtbewegungen: Nach Angaben des zuständigen UN-Hilfswerks UNRWA sind mittlerweile 50 der von den UN betriebenen Schulen zu Notunterkünften umfunktioniert worden. Seit Beginn des Konflikts hätten 42.000 Palästinenser im Gazastreifen ihre Häuser verlassen, mehr als 2500 sind nach der Zerstörung ihrer Häuser obdachlos geworden.

Internationale Vermittlung kommt nicht in Gang

Die internationalen Rufe nach einem Ende der Feindseligkeiten zwischen der im Gazastreifen regierenden Palästinenserorganisation Hamas und Israel wurden am Wochenende lauter, verhallten aber bei den Konfliktparteien.

Israel I Gaza I Raketenabwehrsystem

Israel Raketenabwehrsystem Iron Dome fängt eine von Gaza in Richtung Aschkelon abgefeuerte Rakete ab

Dem UN-Sicherheitsrat gelang es erneut nicht, sich auf eine gemeinsame Erklärung zum eskalierten Nahost-Konflikt zu einigen. Diplomaten zufolge blockieren die USA wie auch schon in den beiden vorangegangenen nicht-öffentlichen Sitzungen eine gemeinsame Erklärung. UN-Generalsekretär António Guterres verlangte mit eindringlichen Worten ein sofortiges Ende aller Kampfhandlungen. “Dieser sinnlose Kreislauf aus Blutvergießen, Terror und Zerstörung muss sofort aufhören.” Er warnte vor “unkontrollierbaren” Folgen für den gesamten Nahen Osten. Guterres zeigte sich entsetzt über die steigende Zahl getöteter palästinensischer Zivilisten durch israelische Luftangriffe im Gazastreifen und verurteilte die Angriffe mit Raketen aus dem Palästinensergebiet auf Israel. Er erwähnte auch die mögliche Vertreibung einiger palästinensischer Familien aus ihren Häusern in Ost-Jerusalem. Der einzige Weg zu einer Lösung des Konflikts – so der UN-Generalsekretär weiter – führe über Verhandlungen mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung.

US-Außenminister Antony Blinken schrieb nach einem Telefonat mit dem ägyptischen Außenminister auf Twitter: “Alle Parteien müssen die Spannungen deeskalieren – die Gewalt muss sofort enden.”

Die USA arbeiten Präsident Joe Biden zufolge mit Palästinensern und Israelis zusammen, um eine “dauerhafte Ruhe” zu erreichen. “Wir glauben auch, dass Palästinenser und Israelis gleichermaßen ein Leben in Sicherheit und Geborgenheit verdienen”, sagte er in einer Videobotschaft zum Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan. Zudem sollten sie “ein gleiches Maß an Freiheit, Wohlstand und Demokratie genießen”. Allerdings führen die USA, die wie auch die EU die Hamas als Terror-Gruppe einstufen, keine Verhandlungen mit der radikalen Gruppierung, die mit dem ihrem Beschuss israelischen Territoriums vor einer Woche den seit Jahren schwelenden Konflikt mit Israel eskaliert hatte.

qu/ml/ehl (dpa, afp, ap, rtr)

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Wieder heftige Luft- und Raketenangriffe

Dutzende Bomben seien in der Nacht zum Montag über dem dicht besiedelten Gazastreifen abgeworfen worden, berichteten Reporter aus dem Palästinensergebiet. Die israelische Armee erklärte, die Angriffe mit Kampfjets sollten “Terrorziele” der Hamas treffen. Sie seien gestartet worden, nachdem kurz nach Mitternacht von der Hamas Raketen auf die israelischen Städte Beerscheba und Aschkelon abgefeuert worden seien.

Laut Augenzeugen wurden durch Israels Vergeltungsschläge auf Gaza-Stadt Straßen, Häuser sowie Trainingslager und Gebäude der Hamas zerstört. Lokale Medien berichteten, auch die Hauptküstenstraße westlich von Gaza-Stadt sei von der israelischen Luftwaffe beschossen worden. Nach Angaben der Energieversorgungsgesellschaft wurde eine Stromtrasse beschädigt, die große Teile des südlichen Gazastreifens versorgt. Es gab zunächst keine Berichte über Verletzte auf beiden Seiten der Grenze.

Die internationalen Rufe nach einem Ende der Feindseligkeiten zwischen der im Gazastreifen regierenden Palästinenserorganisation Hamas und Israel wurden am Wochenende lauter, verhallten aber bei den Konfliktparteien.

Israel I Gaza I Raketenabwehrsystem

Israel Raketenabwehrsystem Iron Dome fängt eine von Gaza in Richtung Aschkelon abgefeuerte Rakete ab

Dem UN-Sicherheitsrat gelang es erneut nicht, sich auf eine gemeinsame Erklärung zum eskalierten Nahost-Konflikt zu einigen. Diplomaten zufolge blockieren die USA wie auch schon in den beiden vorangegangenen nicht-öffentlichen Sitzungen eine gemeinsame Erklärung. UN-Generalsekretär António Guterres verlangte mit eindringlichen Worten ein sofortiges Ende aller Kampfhandlungen. “Dieser sinnlose Kreislauf aus Blutvergießen, Terror und Zerstörung muss sofort aufhören.” Er warnte vor “unkontrollierbaren” Folgen für den gesamten Nahen Osten. Guterres zeigte sich entsetzt über die steigende Zahl getöteter palästinensischer Zivilisten durch israelische Luftangriffe im Gazastreifen und verurteilte die Angriffe mit Raketen aus dem Palästinensergebiet auf Israel. Er erwähnte auch die mögliche Vertreibung einiger palästinensischer Familien aus ihren Häusern in Ost-Jerusalem. Der einzige Weg zu einer Lösung des Konflikts – so der UN-Generalsekretär weiter – führe über Verhandlungen mit dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung.

US-Außenminister Antony Blinken schrieb nach einem Telefonat mit dem ägyptischen Außenminister auf Twitter: “Alle Parteien müssen die Spannungen deeskalieren – die Gewalt muss sofort enden.”

Die USA arbeiten Präsident Joe Biden zufolge mit Palästinensern und Israelis zusammen, um eine “dauerhafte Ruhe” zu erreichen. “Wir glauben auch, dass Palästinenser und Israelis gleichermaßen ein Leben in Sicherheit und Geborgenheit verdienen”, sagte er in einer Videobotschaft zum Ende des islamischen Fastenmonats Ramadan. Zudem sollten sie “ein gleiches Maß an Freiheit, Wohlstand und Demokratie genießen”. Allerdings führen die USA, die wie auch die EU die Hamas als Terror-Gruppe einstufen, keine Verhandlungen mit der radikalen Gruppierung, die mit dem ihrem Beschuss israelischen Territoriums vor einer Woche den seit Jahren schwelenden Konflikt mit Israel eskaliert hatte.

qu/ml (afp, ap, rtr)

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Wie Nawalnys Netzwerk zerschlagen wird

Vier Monate, nachdem Alexej Nawalny verhaftet wurde, steht auch sein Netzwerk vor dem Ende. Vor dem Moskauer Stadtgericht beginnt am Montag hinter verschlossen Türen die Hauptverhandlung gegen Organisationen des russischen Oppositionellen. Die Anklage lautet auf Extremismus.

Betroffen sind Nawalnys Vorzeigeprojekt, die Stiftung gegen Korruption (FBK), eine Nachfolgestiftung sowie regionale Vertretungen des Politikers. Den Organisationen droht die Zerschlagung, ihre Mitarbeiter müssen mit langen Haftstrafen rechnen. Das Gericht sorgte bereits Ende April dafür, dass sie keine Veranstaltungen durchführen, nichts veröffentlichen und ihre Konten nicht nutzen dürfen. 

Das Stadtgericht in Moskau

Das Stadtgericht in Moskau

Für die Staatsanwaltschaft Moskau streben Nawalny und seine Mitstreiter “unter dem Deckmantel liberaler Parolen” eine Destabilisierung Russlands an. Ihr Ziel sei es, “Grundsätze der Verfassungsordnung” zu ändern, beispielsweise im Szenario einer “farbigen Revolution”. So werden in Russland oppositionelle Proteste im postsowjetischen Raum genannt, wie etwa in der Ukraine. Nawalnys Mitstreiter weisen die Vorwürfe zurück. 

Nawalnys Flaggschiff vor dem Aus  

Es ist der bisher härteste Schlag der russischen Justiz gegen Nawalnys Strukturen. Im Visier ist vor allem die 2011 als Nichtregierungsorganisation gegründete FBK-Stiftung. Sie gilt als sein Flaggschiff und bekannteste Marke.

Weil ihm der Zugang zu Politik und staatlichen Medien verwehrt wurde, konzentrierte sich Nawalny auf Recherchen gegen die Korruption und verbreitete sie in sozialen Netzwerken. Seine FBK-Stiftung agierte dabei wie ein Medienunternehmen, finanziert durch Spenden. Es wurden Enthüllungsvideos produziert, etwa über den angeblichen “Palast” für Präsident Wladimir Putin am Schwarzen Meer. Diese Produktion wurde auf YouTube seit Januar mehr als 100 Millionen Mal aufgerufen.

Seit 2019 stand die FBK-Stiftung zunehmend unter Druck, Ermittler warfen ihr unter anderem Geldwäsche vor. Nach zahlreichen Durchsuchungen, Kontosperrungen und Klagen kündigte Nawalny im Sommer 2020 die Auflösung und Neugründung der Betreiberorganisation an.

Nawalnys Chefwahlkämpfer Leonid Wolkow

Nawalnys Chefwahlkämpfer Leonid Wolkow

Neu ist jetzt, dass auch sein landesweites Anhänger-Netzwerk vor dem Verbot steht. Nawalny hatte es als nicht registrierter Kandidat vor der Präsidentenwahl 2018 aufgebaut und genutzt, um Menschen für Straßenproteste zu mobilisieren und für eine “smarte Abstimmung” zu werben. Gemeint ist eine Taktik, bei der aussichtsreiche Kandidaten oder Parteien unterstützt wurden, um den Sieg der Kreml-Partei “Geeintes Russland” möglichst zu verhindern oder wenigstens zu erschweren.

Nawalnys Chefwahlkämpfer Leonid Wolkow sieht da einen Zusammenhang, denn im September wird die neue Staatsduma, die Abgeordnetenkammer des Parlaments gewählt. Das Extremismus-Verfahren sei eine weitere “Stufe in Putins Plan der Zerschlagung unserer politischen Struktur”, so Wolkow in einem DW-Gespräch. Um Strafen vorzubeugen, kündigte Wolkow Ende April die Auflösung regionaler Vertretungen an. Sie sind jetzt formell auf sich gestellt.   

Langjährige Strafen für Nawalny-Mitarbeiter  

Die bisherige Praxis lässt vermuten, dass das Urteil im Sinne der Staatsanwaltschaft ausfallen wird. Die Einstufung als “extremistisch” sieht unter anderem ein Verbot von Symbolen sowie der Finanzierung vor. Spitzenfunktionäre müssen mit Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren rechnen, einfache Mitglieder könnten für zwei bis sechs Jahre hinter Gittern landen.         

Falls ein solches Urteil rechtskräftig wird, würden Nawalnys Organisationen in die Verbotsliste des Justizministeriums aufgenommen. Diese Liste umfasst aktuell mehr als 80 Einträge, darunter islamistische, neonazistische und rechtsextreme Gruppierungen. Ebenfalls zu finden sind die Zeugen Jehovas, paramilitärische ukrainische Nationalistenverbände oder der Medschlis, eine pro-ukrainische Vertretung der Krimtataren auf der annektierten Halbinsel. In Ausnahmefällen konnten sich Organisationen nach dem Verbot neu formieren, wie die “Nationalbolschewistische Partei Russlands” (NBP). Die Linksaußen-Partei wurde als “Anderes Russland” neu gegründet, ihr Einfluss als außerparlamentarische Opposition bleibt jedoch marginal.

Das bedeutet die Extremismus-Einstufung

Ob Nawalnys Anhänger ebenfalls eine Neugründung versuchen, ist offen. Man werde sich neu sortieren, so Wolkow. Aber allein die Organisation von Straßenprotesten sei schon unmöglich geworden.

Führungsköpfe wie Leonid Wolkow oder der FBK-Direktor Iwan Schdanow werden sich dauerhaft im Ausland niederlassen müssen, um aus dem Exil etwa den YouTube-Kanal Nawalny Live mit seinen rund 2,5 Millionen Abonnenten weiterzubetreiben.

Proteste für Nawalnys Freilassung am 21. April in St. Petersburg

Proteste für Nawalnys Freilassung am 21. April in St. Petersburg

Auch die Finanzierung dürfte schwierig werden. Wolkow schließt deshalb nicht aus, im Ausland lebende Russen um Spenden zu bitten. Das drohende Verbot wegen Extremismus werde die bisherigen Zuwendungen aus Russland unterbinden. Schließlich würde auch Nawalnys Image leiden. Russische Medien wären gesetzlich verpflichtet, jede Berichterstattung über ihn und seine Strukturen mit dem Extremismus-Hinweis zu versehen.

“Nawalny langfristig ausschalten”

Flankiert wird der Prozess von einer Gesetzesinitiative, die Nawalnys Anhängern den Weg ins Parlament versperren soll. Ein Gesetzentwurf in der Staatsduma sieht vor, dass Mitglieder extremistischer Gruppen fünf Jahre lang nicht bei Dumawahlen kandidieren dürfen. Das soll auch für deren Unterstützer gelten, etwa für Spender.

“Vor dem Hintergrund der verbreiteten Unzufriedenheit in Russland setzt die russische Führung alles daran, potentielle Oppositionsführer zu neutralisieren”, sagt Hans-Henning Schröder, früherer Russland-Experte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). “Nachdem klar geworden ist, dass Nawalnys Organisation in der Bevölkerung nur über einen begrenzten Rückhalt verfügt, macht man Nawalny nun einen politischen Prozess, mit dem man ihn langfristig ausschalten wird.”

Seit Jahresbeginn haben Nawalny-Anhänger zu Protestaktionen für seine Freilassung aufgerufen, zuletzt am 21. April. Zehntausende Russen gingen landesweit auf die Straßen, die Hoffnung der Veranstalter auf mindestens eine halbe Million Demonstranten blieb unerreicht. Es war die letzte Aktion dieser Art vor dem Verbot.

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Die "Sea-Eye 4" birgt erstmals Migranten

Unter den Geretteten seien viele Kinder und eine schwangere Frau, teilte die deutsche Hilfsorganisation Sea-Eye mit. Insgesamt zwölf Verletzte seien unter den geborgenen Menschen. Die Hilfsorganisation äußerte sich “glücklich und stolz” über die Rettungseinsätze. Das neue Schiff “Sea-Eye 4″ habe zum ersten Mal Leben gerettet. ”Was für großartige Nachrichten”, erklärte der Vorsitzende der Organisation, Gorden Isler.

Ein Rettungseinsatz an einem weiteren Boot vor der libyschen Küste mit 50 Menschen an Bord steht laut Sea Eye noch bevor. Am Freitag habe die Crew der “Sea-Eye 4″ zudem einen Notruf von rund 50 Menschen auf einem kleinen Holzboot weitergeleitet bekommen, das Boot aber nur noch leer gefunden, teilte Sea-Eye weiter mit. Während des Einsatzes habe die Besatzung ein Frontex-Flugzeug gesichtet und gehe davon aus, dass die Bootsinsassen “auf Veranlassung der EU-Staaten Opfer einer weiteren rechtswidrigen Zurückweisung geworden sind und die Menschen in die Internierungslager Libyens zurückgebracht wurden”, erklärte Isler.

Vom Offshore-Trailer zum Seenotretter

Die “Sea-Eye 4″ des 2015 in Regensburg gegründeten Vereins Sea Eye hatte Anfang des Monats den Einsatz zur Bergung von in Not geratenen Migranten im zentralen Mittelmeer aufgenommen. Sie wird von United4Rescue, dem Bündnis für die zivile Seenotrettung, und der Hilfsorganisation German Doctors unterstützt. Das ehemalige Offshore-Versorgungsschiff war sechs Monate lang für seine Mission zur Rettung von Flüchtlingen umgebaut worden. Nach Angaben der Organisationen verfügt das Schiff über gute Ausrüstung und viel Platz für die medizinische Erstversorgung geretteter Menschen.

qu/ml (dpa, afp)

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FC Barcelona gewinnt Champions League der Frauen

Das Finale der Frauen-Champions-League in Göteborg war keine Viertelstunde alt, da war es aus Sicht von Melanie Leupolz schon so gut wie gelaufen. Die deutsche Nationalspielerin in Diensten des FC Chelsea war in den Anfangsminuten an zwei entscheidenden Szenen beteiligt.

Beide führten zu frühen Gegentoren für ihr Team – Wirkungstreffer, nach denen sich die Londonerinnen gegen die Frauen des FC Barcelona nicht mehr ins zurück Spiel kämpfen konnten. Am Ende hieß es sogar 0:4 (0:4). Ein verdienter Sieg für die Spanierinnen, die erstmals die wichtigste Trophäe im europäischen Klubfußball gewinnen konnten. 

Riem Hussein zeigt auf den Punkt

Dabei war Leupolz voller Hoffnung und Zuversicht in das Endspiel der “Königinnenklasse” gestartet. Beherzt ging sie gegen die Angreiferinnen zur Sache, verursachte dabei aber unfreiwillig mehr Schaden als Nutzen: Beim ersten Angriff Barças half sie im eigenen Strafraum aus, wurde von einer Mitspielerin angeschossen und lenkte den Ball nach nur 35 Sekunden unhaltbar für Ann-Katrin Berger, die deutsche Torhüterin Chelseas, ins eigene Tor (1. Minute).

Fußball I UEFA Frauen Champions League - Finale I Chelsea vs Barcelona

Immer einen Schritt zu spät: Melanie Leupolz (l.) mit ihrer Gegenspielerin Jenni Hermoso (r.)

Bei ihrer zweiten Abwehraktion traf Leupolz Jenni Hermoso am Knöchel: Die deutsche Schiedsrichterin Riem Hussein entschied auf Elfmeter für Barcelona, der nach kurzer Kontrolle durch die Videoschiedsrichter bestätigt wurde. Alexia Putellas verwandelte sicher (14.), noch vor der Pause erhöhten Aitana Bonmati (21.) und Caroline Graham Hansen, die früher für den VfL Wolfsburg spielte (36.). Die Partie war im Grunde schon zur Pause entschieden, dennoch war es ein richtig gutes Fußballspiel – wenn auch mit deutlichem Übergewicht für die eine Seite. 

Hochamt gespickt mit Superstars

Das Endspiel der Women’s Champions League war mit Spannung erwartet worden - und mit einer gewissen Freude darüber, dass nach fünf Siegen von Olympique Lyon endlich ein anderes Team den Champions-League-Pokal holen würde. Noch dazu eines, das ihn zuvor noch nicht gewonnen hatte. Beide Mannschaften waren zuvor in ihren heimische Ligen Meisterinnen geworden. Auch der Blick auf die beteiligten Spielerinnen prophezeite eine Art Hochamt: Lieke Martens, Jenni Hermoso, Kheira Hamraoui bei Barça. Pernille Harder, Sam Kerr und Fran Kirby bei Chelsea – allesamt Superstars ihres Sports.

Doch weder Harder noch Kerr, die im Halbfinale Bayern München noch die Grenzen aufgezeigt hatten, konnten ihre wenigen Chancen nutzen können. Ganz anders die Spanierinnen, die Chelsea in vielen Belangen überlegen waren: schneller, entschlossener, und taktisch hervorragend eingestellt. Sie schafften es, pünktlich zum Höhepunkt ihre beste Leistung abzurufen. In der ersten Halbzeit offensiv – nach der Pause, als Chelsea verzweifelt nach vorne drängte, auch defensiv.

Am Ende gab es nur einen verdienten Sieger und die Spielerinnen von Chelsea trotteten enttäuscht vom Platz. Melanie Leupolz erlebte diesen Moment nur noch von außen mit – sie war nach ihren unglücklichen ersten Hälfte bereits zur Pause ausgewechselt worden.

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